Die Gemeindeversammlung in Oberentfelden wurde abgesagt
Wie die Gemeinde Oberentfelden berichtet, hat der Gemeinderat wegen den Coronafallzahlen entschieden, die Gemeindeversammlung vom 25. November 2021 abzusagen.
Wegen den sonst schon hohen und weiter rasant steigenden Coronafallzahlen hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 22. November 2021 entschieden, die Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2021 kurzfristig abzusagen.
Die aktuell nach wie vor unsichere epidemiologische Lage kann zu einem Hemmnis bei der Beteiligung an einer Gemeindeversammlung führen. Auch kann trotz Abstand und trotz Maskenpflicht aus Sicht des Gemeinderats die Sicherheit der Teilnehmenden nicht garantiert werden.
Gemäss § 12 der Sonderverordnung 1 ist nach wie vor die Anordnung einer direkten Urnenabstimmung möglich. Ein Vorteil der direkten Urnenabstimmung liegt darin, dass sich auch Betroffene von Risikogruppen und allenfalls noch nicht geimpfte Einwohner ungehindert und gefahrlos an den demokratischen Prozessen beteiligen können.
Ordentlicher Urnengangs am 13. Februar 2022
In den Erläuterungen zur Abstimmung hat der Gemeinderat darzulegen, weshalb das Geschäft keinen Aufschub duldet. Bei der Beurteilung der Dringlichkeit kommt den Gemeinden ein gewisses Ermessen zu.
So ist die Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2021 abgesagt. Nicht aufschiebbare Geschäfte wie z.B. das Budget 2022 inklusive Steuerfuss und allfällige weitere Traktanden werden anlässlich des ordentlichen Urnengangs vom 13. Februar 2022 zur Abstimmung gebracht.
