Das Referendum in Gränichen zu Tempo 30 ist ungültig

Aufgrund eines Formfehlers wird in Gränichen im März 2022 das eingereichte Referendum zur Einführung von Tempo 30 östlich Wyna als ungültig erklärt.

Gemeindehaus - Gränichen — Das Gemeindehaus in Gränichen. - Nau.ch / Stephanie van de Wiel

Die Einwohnergemeindeversammlung vom 22. November 2021 hat unter dem Traktandum fünf dem Antrag zum Verpflichtungskredit von 62’500 Franken für die Einführung von Tempo 30 östlich Wyna mit 179 Ja- zu 97 Nein-Stimmen sowie dem Antrag zum Verpflichtungskredit von 15'000 Franken für die Einführung von Tempo 30 Bläien mit grosser Mehrheit zu wenigen Gegenstimmen die Zustimmung erteilt.

Gegen diese Beschlüsse wurde innerhalb der Frist das Referendum ergriffen. Die Prüfung der Unterschriftsbögen durch das Stimmregisterbüro ergibt folgendes Resultat. Total eingereichte Unterschriften waren es 1214 davon ungültige Unterschriften 33 und gültige Unterschriften 1181.

Die ungültigen Unterschriften sind auf mehrfach geleistete Unterschriften sowie fehlende Stimmberechtigungen zurückzuführen. Das Referendum haben 1181 stimmberechtigte Personen unterzeichnet.

Aufgrund eines Formfehlers, zwei Anträge auf einem Formular, wird es als ungültig erklärt. Die Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 22. November 2021 sind somit rechtsgültig zustande gekommen und die Verpflichtungskredite wurden für die Umsetzung von Tempo 30 östlich Wyna gesprochen. Das Signalisationsverfahren kann somit eingeleitet werden.