Die Regierung hat in der Antwort auf einen Vorstoss Zahlen zum Verbrauch von Landwirtschaftsland für das Entwicklungsprojekt Wil West bekannt gegeben.
Haus Geranien Altstadt historisch St. Gallen
Ein Blick in das historische Zentrum St. Gallens. - Pixabay

Danach sind von der Abstimmung am kommenden Wochenende 12,4 Hektaren betroffen, das Gesamtprojekt umfasst 18 Hektaren Landwirtschaftsland. Die Broschüre zur kantonalen Abstimmung vom 25. September über den 35-Millionen-Kredit für die Arealentwicklung Wil West sorgte bei der St.Galler SVP für Kritik: Es fehlten vollständige Angaben zum Kulturlandverlust, den das Projekt mit sich bringe.

Weil die Abstimmung unmittelbar bevorsteht, hatte der Kantonsrat am Dienstag, 20. September 2022, eine Interpellation von SVP-Parlamentarier Damian Gahlinger für dringlich erklärt.

Im Abstimmungsbüchlein seien die Informationen zum Landbedarf für die Umsetzung der Pläne in Wil West unvollständig, heisst es darin. So würden nur die 12,4 Hektaren erwähnt, die dem Kanton gehören. Dass der Kulturlandverschleiss für die Erschliessung des Areals und für die neuen Verkehrsverbindungen viel grösser sei, werde verschwiegen.

Für die Meinungsbildung der Stimmberechtigten müssten die Behörden noch vor der Abstimmung Klarheit schaffen, forderte der Kantonsrat.

Antwort der Regierung

In ihrer Antwort vom Mittwochnachmittag, 21. September 2022, stellte die Regierung fest, dass sich aus ihrer Sicht keine weiteren Informationen an die Stimmberechtigten aufdrängten. Bei der Abstimmung gehe es um die rund 12,4 Hektaren Landwirtschaftsland im Eigentum des Kantons St.Gallen, das auf dem Gebiet der Thurgauer Gemeinde Münchwilen liege. Dieses Areal soll mit dem Sonderkredit entwickelt werden.

Im Abstimmungsbüchlein werde klar dargelegt, dass es sich beim Grundeigentum des Kantons St.Gallen um Landwirtschaftsland handle und dass die Fruchtfolgeflächen kompensiert würden.

Die Gesamtfläche des Areals Wil West in den Thurgauer Gemeinden Münchwilen und Sirnach betrage 33 Hektaren oder 330'000 Quadratmeter. Davon fielen 18 Hektaren auf Landwirtschaftsland, das im Kanton Thurgau vollständig kompensiert werde. St.Gallen leiste dazu Zahlungen.

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