Solothurner Regierung setzt bei Unterbringung auf Zusammenarbeit

Der Kanton rechne auch für das laufende Jahr mit hohen Zuweisungen von asyl- und schutzsuchenden Personen, teilte die Staatskanzlei Solothurn am Montag, 20. März 2023, mit.

Die Bereitstellung von zusätzlichen Plätzen bleibt jedoch auf kantonaler und kommunaler Ebene herausfordernd.

Der Kanton Solothurn verfüge derzeit über eine genügende Anzahl an Unterbringungsplätzen, um alle vom Bund zugewiesenen Personen aufzunehmen.

In den kantonalen Durchgangszentren in Selzach, Oberbuchsiten, Balmberg, Fridau Egerkingen und Allerheiligenberg seien von 720 Plätzen rund 480 belegt.

Der Regierungsrat setzte neben dem Fachstab Asyl zudem die temporäre Fachgruppe Unterbringung ein. Darin vertreten sind verschiedene Gemeinden und Sozialregionen sowie der Kanton.

Das Gremium soll gemäss Regierungsrat «rasch und lösungsorientiert» handeln.

Es habe den Auftrag, weiterhin eine ausreichende Anzahl an geeigneten Unterbringungsplätzen in Kanton und Gemeinden bereitzustellen.

Wenn die Unterbringung von asyl- und schutzsuchenden Personen nicht mehr ordentlich gewährleistet werden kann, will der Regierungsrat möglicherweise den Zivilschutz einsetzen.

Der Regierungsrat ist sich gemäss eigenen Angaben bewusst, «dass auch ein Fachstab Asyl nicht alle Probleme lösen und Herausforderungen meistern kann».

Letztlich brauche es eine Gesellschaft, die sich mit den Geflüchteten solidarisch zeige und die Behörden des Kantons und der Gemeinden bei ihrer Aufgabe unterstütze.