Rechnungsabschluss 2021 in Solothurn besser als budgetiert
Wie die Gemeinde Solothurn informiert, konnte das budgetierte Ergebnis um 6,8 Millionen Franken übertroffen werden.
Die Gemeinderatskommission nahm an ihrer Sitzung vom Ergebnis der Verwaltungsrechnung 2021 Kenntnis. Das operative Ergebnis, bestehend aus der Betriebstätigkeit und dem Finanzergebnis, liegt mit 0,9 Millionen Franken etwas höher als im Vorjahr (0,5 Millionen Franken) und damit deutlich über dem Budget, das einen Verlust von sechs Millionen Franken vorsah.
Hauptsächlich dank der buchmässigen Auflösung der Neubewertungsreserve in der Höhe von 8,7 Millionen Franken ergab sich ein Jahresgewinn von 10,5 Mio. Franken. Damit konnte das budgetierte Ergebnis um 6,8 Millionen Franken übertroffen werden. Im Vorjahr wurde ohne die Auflösung von Reserven ein Ertragsüberschuss von 1,3 Millionen Franken ausgewiesen. Das Ergebnis erlaubt die Bildung von Vorfinanzierungen, eine Einlage in den Bilanzüberschuss sowie zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen.
Die Auflösung der Neubewertungsreserve, Marktwertanpassungen des Finanzvermögens, höhere Steuereinnahmen von natürlichen Personen aus Vorjahren sowie Budgetunterschreitungen bei den Ausgaben führten zu einem Ertragsüberschuss von 10,5 Millionen Franken.
Die Gemeindesteuern der natürlichen Personen aus Vorjahren liegen über dem langjährigen Durchschnitt. Dagegen konnten die Gemeindesteuern der juristischen Personen die Erwartungen nicht erfüllen und verfehlten den budgetierten Betrag.
Ergebnis mit Vorsicht zu geniessen
Der hohe Ertragsüberschuss ist hauptsächlich dank der Auflösung der Neubewertungsreserve sowie den Marktwertanpassungen im Finanzvermögen zustande gekommen. Die Neubewertungsreserve ist bei Einführung des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2 im Jahr 2016 durch die Neubewertung des Finanz- und teilweise des Verwaltungsvermögen entstanden Diese Reserve wird ab 2021 über die nächsten fünf Jahre aufgelöst und bewirkt einen jährlichen Ertrag von 8,7 Millionen Franken.
Alle fünf Jahre muss das Finanzvermögen zudem neu bewertet werden, was 2021 der Fall war. Das Finanzvermögen wurde um insgesamt 2,9 Millionen Franken aufgewertet und erfolgswirksam verbucht. Diese beiden Gegebenheiten verbesserten das Ergebnis markant, hatten auf die Liquidität jedoch keinen Einfluss. Dies muss bei der Interpretation des Ergebnisses berücksichtigt werden.
Aufwand tiefer als budgetiert
Der Nettoaufwand aller Aufgabenbereiche mit Ausnahme der Gemeindesteuern liegt um 6,1 Millionen Franken oder 9,1 Prozent unter dem Budget und um 12 Millionen Franken oder 16,7 Prozent unter dem Vorjahresergebnis (vor zusätzlichen Abschreibungen und Vorfinanzierungen aus dem Ertragsüberschuss).
Budgetverbesserungen konnten hauptsächlich bei den Beiträgen an private Haushalte nach dem Bundesgesetz zur Regelung der gesetzlich wirtschaftlichen Hilfe sowie beim Beitrag an den Kanton für Ergänzungsleistungen AHV verzeichnet werden. Die Marktwertanpassungen des Finanzvermögens führten zu Mehrerträgen. Dagegen stieg der Beitrag an Gemeinden für den Lastenausgleich der Sozialhilfe. Ein Minderertrag resultierte insbesondere beim Beitrag von Gemeinden gemäss Sozialgesetz.
Steuerertrag der natürlichen Personen höher als Budget
Der Nettosteuerertrag übertrifft das Budget um 0,8 Millionen Franken oder 1,1 Prozent, liegt jedoch um 2,9 Millionen Franken oder 3,9 Prozent unter dem Vorjahresergebnis. Die Gemeindesteuern der natürlichen Personen aus den Vorjahren, die sogenannten Taxationskorrekturen, liegen um 1,1 Millionen Franken über dem Budget. Dagegen verfehlen die Gemeindesteuern der natürlichen Personen des laufenden Jahres das Budget um 0,5 Millionen Franken.
Damit erreichen die Gemeindesteuern der natürlichen Personen 61,4 Millionen Franken und liegen um 0,8 Millionen Franken unter dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Die Gemeindesteuern der juristischen Personen aus den Vorjahren liegen um eine Million Franken unter dem budgetierten Betrag. Auch die Gemeindesteuern der juristischen Personen des laufenden Jahres liegen um 0,3 Millionen Franken unter den Erwartungen.
Die direkten Gemeindesteuern der juristischen Personen erreichen acht Millionen Franken. Seit 2004 wurde nie mehr ein solch tiefer Stand ausgewiesen. Der tiefe Wert ist hauptsächlich auf die STAF zurückzuführen.
Die Gemeindesteuern der juristischen Personen sind hohen Schwankungen unterworfen und lagen in den letzten zehn Jahren zwischen 8,5 und 14,7 Millionen Franken. Die übrigen direkten Steuern übertreffen das Budget hauptsächlich dank der Kapitalabfindungssteuern um 0,5 Millionen Franken und erreichen somit 2,3 Millionen Franken.
Verbesserte Zahlungsmoral
Der Finanzverwalter orientierte anlässlich der Sitzung auch über die Steuerausstände. Der Bruttosteuerausstand sank von 16,5 Millionen auf 15,9 Millionen Franken. Er beträgt im Verhältnis zu den gestellten Rechnungen 24,4 Prozent (Vorjahr: 24,2 Prozent). 86,7 Prozent der Steuerpflichtigen (Vorjahr: 86,2 Prozent) haben ihre Vorbezugsrechnung 2021 bis Ende Jahr vollständig bezahlt.
Die Steuerabschreibungen im Verhältnis zu den Steuerrechnungen stiegen von 0,7 auf 0,8 Prozent und liegen bei 0,6 Millionen Franken. Die Zahlungsmoral bei den Vorbezugsrechnungen hat sich im Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2020 nochmals verbessert.
Tieferes Nettovermögen
Die Investitionsrechnung weist bei Ausgaben von 17,1 Millionen und Einnahmen von 0,7 Millionen Franken Nettoinvestitionen von 16,4 Millionen Franken aus (Budget: 21,6 Millionen Franken), womit sie das Budget um 24,1 Prozent (Vorjahr: 35 Prozent) unterschreiten. Bei den Bauprojekten für den Neubau Doppelkindergarten und Tagesschule Brühl, die Gesamtsanierung des Ferienheims Saanenmöser sowie die Sanierung der Brühlgrabenstrasse Nord wurden die Budgetkredite nicht ausgeschöpft.
Damit beläuft sich der Finanzierungsfehlbetrag auf 10,2 Millionen Franken (Vorjahr: 3,7 Millionen Franken), im Budget wurde mit einem Fehlbetrag von 22,2 Millionen Franken gerechnet. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt mit 37,6 Prozent deutlich über dem Budget (Minus drei Prozent), aber unter dem Vorjahreswert (65,1 Prozent). Das Nettovermögen je Einwohner sank damit im Berichtsjahr von 4846 auf 4243 Franken.
Die Gemeinderatskommission nahm den Vorschlag der Verwaltung zur Verwendung des Ertragsüberschusses der Erfolgsrechnung zur Kenntnis. Vier Millionen Franken sollen in die Vorfinanzierung Altlastensanierung Obach, drei Millionen Franken in die Vorfinanzierung Gesamtsanierung Schulhaus Fegetz und drei Millionen Franken in den Bilanzüberschuss eingelegt werden.
Der verbleibende Ertragsüberschuss von 0,487 Millionen Franken wird für zusätzliche Abschreibungen auf dem Grundstück Rossallmend verwendet. Der Bilanzüberschuss steigt damit auf 33 Millionen Franken und erreicht 47,6 Prozent des Fiskalertrags. Verabschiedet wird dieser Antrag zusammen mit der Rechnung durch den Gemeinderat und die Gemeindeversammlung.
