700'000 Franken aus dem Anteil des Kantons am Gewinn sind für die Mitarbeitenden der Spitäler Schaffhausen für ihren Einsatz während der Pandemie vorgesehen.
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Die Hirslanden-Klinik in Schaffhausen (Archivbild) - Keystone

Insgesamt weisen die Spitäler Schaffhausen im Jahr 2021 einen Gewinn von 5,846 Millionen Franken aus. Davon soll je die Hälfte in die Reserven der Spitäler fliessen und an den Kanton gehen.

Der Regierungsrat unterstützt den Antrag des Spitalrats, 700'000 Franken vom Kantonsanteil für die Mitarbeitenden als Wertschätzung zur Verfügung zu stellen. Personen mit einem Arbeitspensum von 50 Prozent sollen 350 Franken erhalten, diejenigen mit einem Pensum von 100 Prozent rund 650 bis 700 Franken. Dies genehmigte der Kantonsrat einstimmig.

Umstritten waren jedoch drei weitere Anträge, die Matthias Freivogel (SP) bei der Vorberatung in der Gesundheitskommission gestellt hatte. Unter anderem beantragte er weitere 850'000 Franken für zusätzliche Prämien nur für das Pflegepersonal. Die Kommission hatte diesem Antrag mit Stichentscheid des Präsidenten Ueli Böhni (GLP) knapp zugestimmt.

Die Abstimmung

Der Kantonsrat lehnte die 850'000 Franken mit 27 zu 28 Stimmen ab. Im weiteren Verlauf der Sitzung entstand eine Diskussion darüber, ob diese Abstimmung wiederholt werden müsse oder könne, weil Kantonsrat Roland Müller (Grüne) nicht abgestimmt hatte.

Schliesslich wurde die Sitzung abgebrochen. Das Geschäft wird nun wohl in der nächsten Sitzung beendet. Dann geht es auch noch um zwei weitere Anträge: 650'000 Franken für Eintrittsprämien für neue Mitarbeitende im Pflegedienst sowie 723'000 Franken zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen Pflege und Gesundheitsmanagement für das Personal.

Unbestritten war dagegen der Geschäftsbericht samt Rechnung 2021 und die Entlastung des Spitalrats, die der Kantonsrat einstimmig genehmigte.

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