Der Kanton Neuenburg hat 2020 in der Staatsrechnung gemäss provisorischen Zahlen einen Ertragsüberschuss von 0,8 Millionen Franken erzielt. Vier Einmaleffekte in Höhe von rund 80 Millionen Franken milderten die negativen Auswirkungen der Coronavirus-Krise von geschätzten 97,6 Millionen Franken ab.
Neuenburgersee Cyanobakterien
Der Neuenburgersee bei schönem Wetter. (Archivbild) - keystone

Der Kanton Neuenburg hat 2020 in der Staatsrechnung gemäss provisorischen Zahlen einen Ertragsüberschuss von 0,8 Millionen Franken erzielt. Vier Einmaleffekte in Höhe von rund 80 Millionen Franken milderten die negativen Auswirkungen der Coronavirus-Krise von geschätzten 97,6 Millionen Franken ab.

Die Gewinnausschüttung durch die Schweizerischen Nationalbank (SNB) war höher als erwartet. Der Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer überstieg den budgetierten Betrag. Zudem wurden einige Beteiligungen neu bewertet und eine ausserordentliche Abschreibung für eine Umfahrungsstrasse konnte bereits 2019 vorgenommen werden.

«Das Ziel der Kantonsregierung, am Ende der Legislaturperiode wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, ist erreicht», hiess an einer Medienkonferenz des Staatsrats. In einem Jahr mit kantonalen Wahlen präsentierte die Regierung die Staatsrechnung traditionell vor dem Urnengang.

Das Ergebnis ist zwar 12,2 Millionen Franken besser im Vergleich zum Vorjahr, liegt aber 4,6 Millionen unter dem budgetierten Gewinn. Ein Grund dafür sind die Steuereinnahmen, welche um 34,4 Millionen Franken unter dem budgetierten Betrag liegen. Um die neuen Grenzen der Schuldenbremse einzuhalten, hätte die Erfolgsrechnung nicht nur ein ausgeglichenes Ergebnis, sondern auch einen Mindestgewinn von 5,4 Millionen Franken ausweisen müssen.

Auch das Investitionsvolumen ist nach Ansicht des Kantons «unzureichend». Die Nettoinvestitionen betrugen 51,9 Millionen Franken, 22,3 Millionen weniger als geplant. Die Verlangsamung der Investitionen ermöglichte es aber, den Anstieg der Verschuldung per Ende 2020 auf 1,8 Milliarden Franken zu verlangsamen.

Für die Jahre 2022 bis 2025 rechnet die Regierung wieder mit Defiziten von jeweils mehr als 100 Millionen Franken.

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