Stadt erwartet Entscheid zur Ortsplanung im Sommer 2025
Die Stadt Arbon erwartet im Sommer 2025 die kantonale Rückmeldung zur Ortsplanungsrevision – auch drei Rekurse werden dabei in den Entscheid einbezogen.
Wie die Stadt Arbon berichtet, war das Dossier Ortsplanungsrevision der Stadt Arbon im Herbst 2023 dem Kanton Thurgau zur Genehmigung eingereicht worden. Das Arboner Stimmvolk hatte die entsprechende Vorlage im Juni 2023 an der Urne gutgeheissen. Seither läuft das Genehmigungsverfahren, und der Stadtrat ist in periodischem Austausch mit den zuständigen Stellen.
Zunächst durchliefen die umfangreichen Planungsunterlagen die kantonalen Ämter zur Ämterkonsultation. Dabei ergaben sich verschiedene Fragestellungen, die im Dialog mit der Stadtverwaltung und teilweise mit dem Stadtrat zu klären waren.
Einzelne Planungsunterlagen mussten in der Folge nachbearbeitet und ergänzt werden. Ausserdem waren gegen das Planungsgeschäft drei Rekurse eingegangen. Diese sind parallel zum Genehmigungsverfahren zu behandeln – über sie muss zusammen mit dem Genehmigungsentscheid befunden werden.
Die ohnehin komplexen Abläufe werden weiter kompliziert durch die Tatsache, dass sich das kantonale Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV) mit dem Geschäft befassen muss.
Bau- und Umweltdepartement bei Ortsplanung befangen
Das eigentlich zuständige Departement für Bau und Umwelt (DBU) darf nicht über die Arboner Ortsplanungsrevision und die damit verbundenen Rekurse entscheiden, da Dominik Diezi, der Vorsteher des DBU, aufgrund seiner früheren Tätigkeit als Stadtpräsident von Arbon befangen ist.
Gemäss aktuellen Rückmeldungen ist mit den Entscheiden zur Ortsplanungsrevision sowie den Rekursen in den kommenden Wochen zu rechnen.
Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, lässt sich über den Inhalt der Rückmeldungen gegenwärtig jedoch keine Aussage machen. Entsprechend bleibt vorerst auch unklar, wie das weitere Vorgehen aussehen wird und wann mit einer Inkraftsetzung gerechnet werden kann.
