Im Kanton Thurgau kann der Energiefonds erhöht werden
Der Kanton Thurgau sagt Ja zu mehr Mittel für die Energieförderung. Mit dem Geld der Thurgauer Kantonalbank können verschiedene Projekte realisiert werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Deckelung der Energiefonds im Kanton Thurgau werden aufgehoben.
- Ebenso werden verschieden Projekte mit Geld der Thurgauer Kantonalbank realisiert.
Im Kanton Thurgau wird die bisherige Deckelung des Energiefonds aufgehoben. Damit ist es möglich, mehr Mittel für die Energieförderung bereitzustellen. Weiter können verschiedene Projekte mit dem Geld realisiert werden, das der Kanton aus der Teilprivatisierung der Thurgauer Kantonalbank (TKB) erhalten hat.
Die Vorlage zum Energiefonds wurde mit 62,4 Prozent Ja-Stimmen (41'245 zu 24'812 Stimmen) angenommen. Der Verwendung der Mittel aus der Teilprivatisierung der Thurgauer Kantonalbank wurde mit 72,3 Prozent Ja-Stimmen (46'956 zu 18'006 Stimmen) zugestimmt.
Mehr finanzieller Spielraum für Förderung von Erneuerbaren
Der Kanton Thurgau erhält bei der Förderung erneuerbarer Energien mehr finanziellen Spielraum. Die bisherige Deckelung des Energiefonds von 22 Millionen Franken ist nun aufgehoben.
Damit kann der Kanton bei guten Rechnungsabschlüssen zusätzliches Geld in den Fonds einschiessen. In den vergangenen Jahren flossen jeweils sieben Millionen Franken pro Jahr in den Fonds. 2022 wurde der Deckel von 22 Millionen erreicht.
Der Anstoss zur Änderung des Gesetzes über die Energienutzung kam von einer parlamentarischen Initiative. Die SVP ergriff dagegen das Ratsreferendum. Deshalb brauchte es eine Volksabstimmung.
20 Millionen für fünf grosse Projekte
In der zweiten Abstimmungsvorlage ging es um die Verwendung von 127 Millionen Franken, die dem Kanton aus der Teilprivatisierung der Thurgauer Kantonalbank (TKB) zufliessen. Je 20 Millionen können für fünf grosse Projekte verwendet werden.
Dazu gehören die «Thurgauer Energienutzung aus dem Untergrund 2030», der Markt Thurgau in der Stadtkaserne Frauenfeld, der Digital Campus Thurgau in Kreuzlingen, der Berufsbildungs-Campus Ostschweiz in Weinfelden und das Projekt «Zukunft Kloster Fischingen».
10 Millionen Franken sind für ein Thurgauer Kultur- und Erlebniszentrum in Weinfelden vorgesehen, gut 3 Millionen für das Projekt «Ökologischer Schaufelraddampfer auf dem Untersee und Rhein». Dazu kommen 17 kleinere regionale Vorhaben, die jeweils maximal zwei Millionen Franken erhalten.
