Herdern organisiert eine ausserordentliche Urnenabstimmung
Die Urnenabstimmung findet am 28. November 2021 anstelle von Gemeindeversammlungen statt.
Wie die Gemeinde Herdern berichtet, hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau aufgrund der nach wie vor bestehenden Pandemie-Situation mit Beschluss vom 28. September 2021 erneut die Möglichkeit geschaffen, anstelle von Gemeindeversammlungen eine Urnenabstimmung durchzuführen.
Aufgrund dieser Rechtsgrundlage hat der Gemeinderat beschlossen, anstelle der Budgetgemeindeversammlung vom 11. November 2021, eine ausserordentliche Urnenabstimmung durchzuführen. Die Urnenabstimmung findet am 28. November 2021 statt.
Gefahrlose Teilnahme durch briefliche Stimmabgabe
Diese Massnahme gewährleistet, dass die Genehmigung Budget 2022 und Genehmigung Steuerfuss 2022 sowie ein geplanter Investitionskredit – welcher aufgrund seiner Gesamtsumme gemäss Gemeindeordnung sowieso zwingend an der Urne zur Abstimmung hätte gebracht werden müssen – rechtzeitig dem Souverän zur Abstimmung vorgelegt werden kann.
Im Weiteren kann damit Angehörigen der Risikogruppen die gefahrlose Teilnahme an der Abstimmung durch die briefliche Stimmabgabe ermöglicht werden. Das Stimmmaterial wird gemäss Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht spätestens drei Wochen vor dem Abstimmungstermin per Post zugestellt.
