Frauenfeld will Nettoverschuldungsquotient reduzieren
Wie die Stadt Frauenfeld mitteilt, ergreift sie gezielte Massnahmen, um das Haushaltsgleichgewicht einzuhalten. Unter anderen reduziert sie Nettoinvestitionen.
Die per Juni 2023 revidierte Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden verlangt, dass das Haushaltsgleichgewicht eingehalten werden muss.
Der sogenannte Nettoverschuldungsquotient (Nettoschuld in Prozent der direkten Steuern natürlicher und juristischer Personen) darf nicht über 100 Prozent liegen.
Der aktualisierte Finanzplan der Stadt Frauenfeld zeigt, dass diese Marke jedoch 2027 erreicht werden könnte.
Maximal 55,3 Millionen Franken für Personal- und der Sachaufwand
Der Stadtrat hat beschlossen, dieser Entwicklung mit gezielten Massnahmen in der laufenden Legislatur entgegenzuwirken.
So sollen der Personal- und der Sachaufwand künftig zusammen maximal 55,3 Millionen Franken pro Jahr betragen.
Diese Summe entspricht den Werten des vorgeschlagenen Budgets 2024.
Um dies zu gewährleisten, müssen die Teuerung oder anderweitige Anpassungen, wie beispielsweise die Schaffung neuer Stellen, kostenneutral aufgefangen werden.
Reduzierung der Nettoinvestitionen
Markant reduziert werden sollen die Nettoinvestitionen. Diese betragen im vorgeschlagenen Budget 2024 noch 17,42 Millionen Franken und sollen künftig auf maximal zwölf Millionen Franken pro Jahr beschränkt werden.
Dies soll auch mittels geeigneter Gegenfinanzierungen geschehen, wie beispielsweise der Finanzierung durch Fonds, Privat-Public-Partnership oder dem Verkauf von Liegenschaften.
Weiter will der Stadtrat alle Ausgaben überprüfen und Ausgaben einsparen, die keinen direkten Nutzen für die Bevölkerung haben oder die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind.
Dies betrifft auch die Massnahmen der Legislaturschwerpunkte 2023 bis 2027, die unter den neuen Rahmenbedingungen weiterbearbeitet werden sollen. Von den Vorgaben nicht betroffen sind die Betriebe der Stadt (Thurplus und Alterszentrum Park).
Mögliche Erhöhung des Steuerfusses
Auf der Einnahmenseite soll der Steuerertrag bis 2027 auf mindestens 55 Millionen Franken angehoben werden.
Dieses Ziel soll unter anderem dadurch erreicht werden, dass die Stadt für steuerkräftige Personen und Firmen mit hoher Wertschöpfung attraktiv bleibt und wenn nötig der Steuerfuss in den nächsten Jahren nochmals moderat angehoben wird.
