Urner Gemeinden dürfen wieder Gemeindeversammlungen durchführen
Im Kanton Uri dürfen sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wieder versammeln, um über die Geschicke ihrer Gemeinde zu bestimmen. Der Regierungsrat hat entschieden, dass Gemeindeversammlungen unter Auflagen wieder erlaubt sind, wie er am Dienstag mitteilte.
Der Bundesrat hatte wegen der Coronapandemie ein allgemeines Versammlungsverbot erlassen. Ausnahmen sind nur möglich, wenn für eine Versammlung ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht und wenn ein Konzept zum Schutz der Gesundheit vorliegt.
Weil die Zahl der Neuinfektionen abnimmt und die Einschränkungen schrittweise gelockert werden, beschloss der Regierungsrat des Kantons Uri, von dieser Ausnahmeregelung Gebrauch zu machen und Gemeindeversammlungen im Grundsatz wieder zuzulassen. Es liege im öffentlichen Interesse, dass die demokratischen Institutionen funktionierten, teilte er mit.
Die Gemeinden müssen die Gemeindeversammlungen aber so durchführen, dass die Distanz- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Das vom kantonalen Führungsstab erarbeitete Schutzkonzept muss eingehalten werden. Letztlich entscheide jede Gemeinde autonom, ob sie eine Gemeindeversammlung durchführen wolle und könne, schreibt der Regierungsrat.
