Emmental

    Utzenstorf: Diverse Verpflichtungskredite wurden genehmigt

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    Unteres Emmental,

    Wie die Gemeinde Utzenstorf mitteilt, hat der Gemeinderat Verpflichtungskredite für generelle Entwässerungsplanung und Liegenschaftsentwässerung genehmigt.

    Schweizer Franken
    Für 2026 erwarten die meisten Kantone ein Defizit, wobei einige bereits Sparprogramme umgesetzt haben oder planen, während andere Steuererleichterungen ins Auge fassen. (Symbolbild) - dpa

    Der GEP (Genereller Entwässerungsplan) der Gemeinde Utzenstorf wurde im Jahr 2002 ausgearbeitet. Der Planungshorizont für einen GEP beträgt circa 10 bis 15 Jahre. Seit der letzten Ausarbeitung hat sich einiges verändert und die Aktualisierung ist erforderlich.

    Für diverse Nachführungen im GEP, vorgesehen im Zeitraum 2022 bis 2024, wird unter Vorbehalt des fakultativen Referendums ein Verpflichtungskredit von brutto 238'000 Franken bewilligt und freigegeben.

    Nach Abzug von Kantonsbeiträgen (Abwasserfonds) in der Grössenordnung von 60'000 Franken verbleiben der Gemeinde Kosten von netto 178'000 Franken, welche zulasten der Spezialfinanzierung Abwasserversorgung verbucht werden.

    Bewilligung des Verpflichtungskredits für Zustandsaufnahmen

    Aufgrund von gesetzlichen Vorgaben obliegt den Gemeinden im Kanton Bern die Kontrolle des Unterhalts und Betriebs sämtlicher Abwasseranlagen. Neben den öffentlichen Abwasseranlagen hat die Gemeinde somit auch die Aufsichtspflicht über die privaten Abwasseranlagen.

    In einer ersten Phase, vorgesehen im Zeitraum 2022 bis 2024, sollen die Hofdüngeranlagen (Güllengruben) sowie im gleichen Zug die Liegenschaftsentwässerung mittels Zustandsaufnahmen beurteilt werden.

    Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums wird dafür ein Verpflichtungskredit von brutto 250’400 Franken bewilligt und freigegeben. Nach Abzug von Kantonssubventionen in der Grössenordnung von 142'000 Franken verbleiben der Gemeinde Kosten von netto 108’400 Franken, welche zulasten der Spezialfinanzierung Abwasserversorgung verbucht werden.

    Im Herbst 2022 ist eine separate Informationsveranstaltung für betroffene Grundeigentümer geplant.

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