Oberburg berichtet von der Gemeindeversammlung im November 2021
An der Gemeindeversammlung vom 22. November 2021 in Oberburg nahmen 87 Stimmberechtigte und somit 4.3 Prozent von 1970 Stimmberechtigten teil. Die Traktandenliste umfasste drei Anträge des Gemeinderates und vier Kreditabrechnungen.
Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates zur Teilrevision Ortsplanung, ÜO Oberschachen nach intensiven Diskussionen mit 39 Nein zu 26 Ja Stimmen und zahlreichen Enthaltungen abgelehnt. Die Teilrevision Ortsplanung, Änderung Baureglement Mischzone 3a ist zu genehmigen. Der Gemeinderat ist mit der Umsetzung zu beauftragen. Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates zur Teilrevision Ortsplanung, Änderung Baureglement Mischzone 3a ohne Wortmeldungen grossmehrheitlich bei einer Gegenstimme genehmigt.
Der Kredit für die Sanierung des Alpen- und Schönenbühlwegs wurde genehmigt
Für die Sanierung des Alpen- und Schönenbühlweg ist ein Verpflichtungskredit von 320'000 Franken zu bewilligen. Für die Sanierung der Abwasserleitungen ist ein Verpflichtungskredit von 140'000 Franken zu bewilligen. Der Gemeinderat ist mit der Umsetzung zu beauftragen. Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates ohne Wortmeldungen grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme genehmigt.
Nach den Anträgen wurden diverse Programmpunkte durchgeführt
Vier vorgestellten Kreditabrechnung wurden zur Kenntnis genommen. Zudem wurde der langjähriger Feuerwehrkommandant Martin Schweizer verabschiedet. Weiter informierte Werner Kobel über das erstellte Leitbild und die bevorstehende Schulraumplanung. Im Anschluss an die Versammlung fand die Jungbürgerfeier und die Übergabe der Einbürgerungsurkunden statt.