Corona macht Berner Gemeindewahlen deutlich teurer
Die Gemeindewahlen vom 29. November werden die Stadt Bern wegen des Coronavirus teurer zu stehen kommen als gewohnt.
Die Gemeindewahlen vom 29. November werden die Stadt Bern wegen des Coronavirus teurer zu stehen kommen als gewohnt. Davon geht der Gemeinderat aus, wie er in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage von Marianne Schild (GLP) schreibt. Konkrete Zahlen nennt er nicht.
Wie sich die Pandemie-Situation Ende November präsentieren werde, wisse niemand. Grundsätzlich seien Wahlen aber auch unter erschwerten Bedingungen möglich. Der Gemeinderat sei auf jeden Fall bestrebt, die Wahlen wann immer möglich zum geplanten Zeitpunkt durchzuführen.
Zur Verringerung des Ansteckungsrisikos könnte die zwingende briefliche Stimmabgabe angeordnet werden. Andere Kantone hätten diese Massnahme bereits im Frühling durchgezogen, hält der Gemeinderat fest.
Sowieso gebe es heutzutage ja sehr viele Briefwählerinnen und -wähler. Allerdings müsste das Vorgehen mit Bund und Kanton abgesprochen werden, da am 29. November auch eidgenössische und kantonale Urnengänge stattfänden.
In jedem Fall werde der organisatorische, logistische und finanzielle Aufwand für die städtischen Wahlen erheblich grösser sein als unter normalen Umständen. So werde es wohl zusätzliche Auszählungslokalitäten brauchen. Die Abläufe seien neu zu strukturieren, um die Distanzhaltung zu gewährleisten.
Der Einbezug zusätzlichen Personals werde kaum eine Lösung sein: Die Erfahrungen aus anderen Kantonen zeigten, dass das Personal tendenziell eher zu reduzieren sei, um Abstands- und Hygieneregeln einhalten zu können.
Die Auszählung dürfte also mehr Zeit als gewohnt in Anspruch nehmen. Sollten die Urnenlokale doch geöffnet werden und die Stimmberechtigten bis Sonntagmittag an die Urne gehen können, könnte ein Teil der Wahlresultate sogar erst am Montag vorliegen.
