Aufwertung der Schweizerischen Vertretung in Belarus zu einer vollwertigen Botschaft

    Der Bundesrat
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    Bern,

    In seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 hat der Bundesrat beschlossen, die Vertretung der Schweiz in Minsk zu einer vollwertigen Botschaft aufzuwerten.

    Die Ombudsstelle verzeichnet einen Anstieg von 22 Prozent.
    Die Ombudsstelle verzeichnet einen Anstieg von 22 Prozent. (Symbolbild) - Der Bundesrat

    Grund für diesen Entscheid sind die sich stetig intensivierenden Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus. Die Botschaft in Minsk soll dieses Jahr durch den Vorsteher des EDA, Bundesrat Ignazio Cassis, eröffnet werden.

    Der Bundesrat hat entschieden, dass das Schweizer Botschaftsbüro, mit welchem die Schweiz seit 2010 in Minsk vertreten ist, zu einer Botschaft aufgewertet wird. Belarus verfügt schon heute über eine Botschaft in Bern. In den letzten Jahren haben sich die Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus vertieft. So wurde 2016 mit der beinahe vollständigen Aufhebung der EU-Sanktionen, welche die Schweiz mitgetragen hatte, den Beziehungen eine neue Dynamik verliehen.

    Diese drückt sich in einer Intensivierung der bilateralen Treffen zu politischen sowie zu wirtschaftlichen Fragen aus. Die Schweiz erachtet sowohl das wirtschaftliche Potential als auch das Engagement von Belarus als Vermittler für Stabilität in der Region als vielversprechend. Die Aufwertung der Vertretung geht ausserdem mit einer Verstärkung des Engagements des EDA im Menschenrechtsbereich einher.

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