Auch Ständerat streicht Bundesmillion kommentarlos

Die Stadt Bern wird aller Voraussicht nach auf die sogenannte Bundesmillion verzichten müssen. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat der Streichung des Bundesbeitrags kommentarlos zugestimmt. Die Schlussabstimmung in den eidgenössischen Räten findet Ende September statt.

Damit dürfte das Schicksal der «Bundesmillion» besiegelt sein. Die Stadt Bern erhält seit den 1970-er Jahren vom Bund einen Zustupf von rund einer Million Franken für besondere kulturelle Leistungen als Bundesstadt.

Der Obolus des Bundes an die Stadt Bern gab schon früher zu reden. Bereits 2017 wollte der Bundesrat den Zustupf schrittweise bis 2019 streichen. Dagegen wehrten sich die Stadtbehörden erfolgreich mit Verweis auf einen bis 2020 geltenden Leistungsvertrag. Auch der Kanton Bern setzte sich für den Erhalt der Bundesmillion ein.

Die eidgenössischen Räte liessen die Subvention vorerst weiterlaufen. Allerdings war klar, dass die Bundesmillion angezählt war.

In der Kulturbotschaft für die Jahre 2021 bis 2024 nahm der Bundesrat denn auch einen neuen Anlauf zur Streichung der ab dem Jahr 2021. Diesmal fand er in den Räten Gehör.

Weiterhin auf Kurs sind die beantragten Gelder für das Gosteli-Archiv im bernischen Worblaufen. Dem Archiv zur Schweizer Frauenbewegung droht aus Geldmangel die Schliessung.

Vier Millionen Franken sollen in den kommenden vier Jahren an die Gosteli-Stiftung gehen. Diese Gelder sind im «Bundesbeschluss über die Rahmenkredite für Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung in den Jahren 2021–2024» eingestellt. Der Nationalrat hat die darin eingestellten Mittel am Mittwoch erhöht.

Doch ganz aufatmen können die Verantwortlichen des Archivs noch nicht. In der Budgetberatung der Winterssesion könnten die Beiträge nämlich noch einmal aufs Tapet gebracht werden.