Stadt Basel

    Neues Partizipationsgesetz im Kanton Basel-Stadt geplant

    Kanton Basel-Stadt
    Kanton Basel-Stadt

    Basel,

    Wie der Kanton Basel-Stadt angibt, wird mit dem neuen Partizipationsgesetz der Einbezug der Quartierbevölkerung bei kantonalen Planungen präzisiert.

    Basel-Stadt Wappen
    Das Kantonswappen Basel-Stadt an der bemalten Fassade des Rathauses am Marktplatz in Basel. - Keystone

    Der Einbezug der Quartierbevölkerung ist in Basel-Stadt in den letzten Jahren zu einem wichtigen Bestandteil kantonaler Planungen geworden, beispielsweise bei Arealentwicklungen oder Veränderungen von öffentlichen Plätzen.

    Bei Teilnehmenden kam es dabei auch zu Enttäuschungen aufgrund unterschiedlicher Erwartungen.

    Mit einem neuen Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung (Partizipationsgesetz) soll der Einbezug der Quartierbevölkerung nunmehr auf Gesetzesstufe festgeschrieben und präzisiert werden; bisher bilden eine Verordnung und ein Leitfaden die Grundlage.

    Mehr Klarheit und Transparenz als Ziel

    Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) stimmt einem neuen Gesetz mehrheitlich zu; es schaffe mehr Klarheit und Transparenz.

    Die Minderheit erachtet ein neues Gesetz als unnötig. Die Kommission beantragt zur Regierungsvorlage mehrere Änderungen.

    So will sie das Recht der weitergehenden Partizipation, bei der es zu einem Austauschprozess mit den Behörden kommt, stärken.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    a
    219 Interaktionen
    Aeschi/Graber
    Christoph Blocher. - zVg
    3 Interaktionen
    Schweizer Geschichte

    MEHR AUS STADT BASEL

    Noah okafor
    4 Interaktionen
    Doppelpack für Leeds
    Dalia Herzog (FDP): Individualbesteuerung statt Fairness-Initiative
    11 Interaktionen
    Dalia Herzog (FDP)
    28 Interaktionen
    Basel
    basel
    40 Interaktionen
    Basel