Basler Personenschifffahrt AG erhält ein Darlehen des Kantons
Die 1,8 Millionen Franken des «bedingt rückzahlbaren Darlehens» sollen für den attraktiven Ausbau der durch Corona angeschlagenen Personenschifffahrt dienen.
Die Basler Personenschifffahrt AG (BPG) erhält vom Kanton Basel-Stadt zusätzlich zu den Betriebsbeiträgen ein Darlehen in der Höhe von 1,8 Millionen Franken. Der Grosse Rat will der Gesellschaft damit unter anderem aus der Corona-Patsche helfen.
Der Grosse Rat bewilligte die Betriebsbeiträge und das Darlehen am Mittwoch, 27. April 2022, mit 80 zu 9 Stimmen bei einer Enthaltung deutlich.
Die kantonalen Betriebsbeiträge von jährlich 506’000 Franken waren im Rat unbestritten. Nicht aber die Höhe des Darlehensbetrags oder die Frage, ob überhaupt eines gewährt werden soll.
Die 1,8 Millionen Franken des «bedingt rückzahlbaren Darlehens» hatte die vorberatende Wirtschafts- und Abgabekommission ausgehandelt. Sie hatte damit die von der Regierung beantragten 2,75 Millionen Franken deutlich gekürzt. Ihren Vorschlag hatte die Kommission aber offensichtlich so gut begründet, dass die Regierung nichts dagegen einzuwenden hatte.
Darlehen soll dem attraktiven Ausbau der Personenschifffahrt dienen
Gegen das Darlehen wandte sich einzig die SVP. Ihr Fraktionssprecher monierte, dass die Personenschifffahrtsgesellschaft die Corona-Krise als Ausrede nutze, um ihr ungenügendes Geschäftsgebaren zu rechtfertigen.
Gegen diese Anschuldigung setzten sich die Sprecherinnen und Sprecher der anderen Fraktionen von GAB bis LDP entschieden zur Wehr. Die Corona-Krise habe den Geschäftsgang der Personenschifffahrt massiv negativ beeinflusst. Sie solle nun die Chance erhalten, ihr Angebot auf attraktive Art auszubauen, sagte die Sprecherin des GAB.
Wie weitere Sprecherinnen und Sprecher pochte sie aber darauf, dass die Gesellschaft jetzt ihre entsprechenden Hausaufgaben erledige.
