108 Millionen Franken für Abgeltung von Spital-Mehrkosten in Basel
Die Basler Regierung beantragt einen Nachtragskredit von 108 Millionen Franken zur Abgeltung der pandemiebedingten Zusatz- und Mehrkosten von Spitälern, Pflegeheimen und Spitexdiensten im Kanton. Die Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats beantragt eine dringliche Behandlung noch in dieser Woche.
Die Covid-19-Pandemie habe die Einrichtungen und das Personal des Gesundheitswesens in massiver Weise beansprucht, teilte die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) am Montag mit. Sie spricht sich deshalb für eine rasche Behandlung des von der Regierung beantragten Rahmenkredits bereits in der Grossratssitzung vom 13. Januar aus.
Konkret beantragt die Regierung rund 108 Millionen Franken zur Abgeltung der Zusatz- und Mehrkosten der Gesundheitsinstitutionen für die Jahre 2020 und 2021. Für das Jahr 2020 werden die Zusatzkosten für Personal und für den medizinischen Sachaufwand in den Spitälern auf 73 Millionen und für 2021 auf 27 Millionen Franken geschätzt. Dazu kommen die Zusatzkosten für Pflegeheime und Spitexinstitutionen von rund 8 Millionen Franken.
Nicht mit einberechnet sind die Ertragsausfälle von Spitälern, die sich aus dem im Frühling 2020 ausgesprochenen Verbot von planbaren Eingriffen ergeben haben. Die Regierung stellt sich auf den Standpunkt, dass hier der Bund in der Verantwortung steht. Eine Summe wird noch nicht genannt, man wolle erst die Jahresabschlüsse der Spitäler abwarten, heisst es in der Vorlage der Regierung.
Die GSK stellt sich einstimmig hinter den Antrag der Regierung. Nicht einigen konnte sich die Kommission bei der Frage, ob und in welcher Form der Kanton zusätzlich einen Corona-Bonus für das stark beanspruchte Personal ausrichten solle. Als Kompromissvorschlag will die GSK die Regierung mit einer Motion beauftragen, zusammen mit den Spitälern ein entsprechendes Bonus-System zu entwickeln.
