95 Millionen Schaden für Aargauer Spitäler wegen Corona-Krise
Im Kanton Aargau ist den Spitälern wegen der Corona-Pandemie gemäss einer Schätzung des Regierungsrats ein finanzieller Schaden von 95 Millionen Franken entstanden. Der Regierungsrat spricht sich dafür aus, den Spitälern die Ertragsausfälle und Zusatzkosten zu entschädigen.
Der Schaden dürfe jedoch nicht alleine am Kanton hängen bleiben, sondern solle gemeinsam von Bund, Versicherern und dem Kanton ersetzt werden, sagte Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati (SVP) am Mittwoch vor den Medien in Aarau. Es gehe um eine «vernünftige Lösung».
Die Entschädigung solle verhindern, dass die öffentlichen und privaten Spitäler im Kanton in finanzielle Probleme gerieten.
Bisher wurde den Spitälern mangels einer gesetzlichen Regelung eine Entschädigung verwehrt. Der Bundesrat sowie die Kranken- und Unfallversicherer verschliessen sich gemäss Regierungsrat bisher einer Kostenbeteiligung.
Der Bund hatte die Gesundheitseinrichtungen verpflichtet, auf sogenannte «Wahleingriffe» oder auf weitere aus medizinischer Sicht nicht dringliche und damit verschiebbare Eingriffe und Behandlungen zu verzichten.
Den Spitälern entstanden durch Bereitstellung von Ressourcen und Infrastruktur sowie durch die Umsetzung der Hygiene- und Schutzmassnahmen zusätzliche Kosten. Diese Zusatzkosten betragen gemäss Kantonsangaben 25 Millionen Franken.
Auch dem Öffentlichen Verkehrs im Aargau sind in den letzten Monaten viele Einnahmen verloren gegangen. Verkehrsdirektor Stephan Attiger (FDP) sagte vor den Medien, dass der Kanton den Verkehrsunternehmen rund 30 bis 40 Millionen zu bezahlen habe.
Der Kanton ist der Besteller der Bahn- und Busangebote und muss daher für einen Teil der Kosten geradestehen. Die Gemeinden bezahlen nichts mehr an den öffentlichen Verkehr. Für das kommende Jahr erwartet der Regierungsrat, dass der Kanton weitere 15 Millionen Franken bezahlen muss.
«Der öffentliche Verkehr wird sich nicht so schnell erholen», sagte Attiger. Er versicherte, dass es nicht darum gehen werde, ganze Linie einzustellen.
Der Gesamtregierungsrat zog vor den Medien im Grossratsgebäude eine positives Zwischenfazit der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Krise sei gut gemeistert, sagte Landammann Markus Dieth (CVP). Vieles sei richtig gemacht worden.
Der Regierungsrat will die gesamte Krise in einer Analyse aufarbeiten. Der Bericht, der auch Schwachstellen und Vorschläge für Verbesserungen aufzeigen soll, wird im kommenden Jahr vorliegen.
Um Mitternacht am Freitag endet im Aargau die «kantonale Notlage». Bei einer allfälligen Eskalation würden die Sonderstrukturen für das Krisenmanagement wieder hochgefahren, hielt Landammann Dieth fest.
