USA: Janet Yellen fordert höhere Schuldengrenze

Janet Yellen verlangt in einem Meinungsbeitrag im «Wall Street Journal» eine erhöhung der Schuldenobergrenze. Wenn die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkommen könnten, würde dies eine historische Finanzkrise auslösen, schreibt sie. «Wir würden aus dieser Krise als eine dauerhaft geschwächte Nation hervorgehen», schrieb Yellen. Die Kreditwürdigkeit der USA sei bisher ein strategischer Vorteil gewesen.

Eine durch Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung ausgelöste Krise würde die wirtschaftlichen Schäden durch die anhaltende Corona-Pandemie verschlimmern. Ausserdem würden die Märkte in Aufruhr versetzt werden und die amerikanische Wirtschaft in die Rezession stürzen. Millionen Arbeitsplätze würden verloren gehen und die Zinsen dauerhaft steigen.

Die US-Finanzministerin erwähnte in ihrem Text keinen Zeitpunkt für ein Eintreten der Zahlungsunfähigkeit. Sie hatte jedoch zuvor schon verlauten lassen, dass diese bereits im Oktober drohen könne. Das, wenn das Finanzministerium seine Zahlungsreserven und ausserordentlichen Kreditaufnahmekapazitäten im Rahmen der 28,4 Billionen Dollar Grenze ausgeschöpft habe.

Die Republikaner im Kongress haben sich bisher geweigert, die Schuldenobergrenze zu erhöhen oder auszusetzen. Gemäss der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, habe der Kongress die Schuldenobergrenze während der Trump-Regierung dreimal mit überparteilicher Zustimmung erhöht. Sie erwarte, dass dies auch diesmal so sein werde.