Maas drängt Iran zur Rückkehr an den Verhandlungstisch

In einem Gespräch mit dem iranischen Aussenminister Hussein Amirabdollahian am Rande der UN-Generalversammlung äusserte er am Dienstag nach eigenen Angaben die Erwartung, dass die Gespräche «nicht erst in Monaten, sondern so schnell wie möglich» wiederaufgenommen werden. «Wir sind gewillt, das positiv abzuschliessen. Wir wissen, dass auch die Amerikaner dazu gewillt und bereit sind, Sanktionen aufzuheben», betonte Maas (SPD).

Irans Präsident Ebrahim Raisi hatte zuvor eine Wiederaufnahme der Verhandlungen an die Aussicht auf eine Aufhebung aller Sanktionen gegen das Land gekoppelt. «Die Islamische Republik hält Gespräche für sinnvoll, deren letztendliches Ergebnis die Aufhebung aller unterdrückenden Sanktionen ist», sagte Raisi in einer Videobotschaft für die Generaldebatte. In Richtung der Vereinigten Staaten sagte Raisi, dass die Politik der «maximalen Tyrannei» mit Sanktionen auch unter Präsident Joe Biden weitergehe: «Wir trauen den Versprechen der US-Regierung nicht.» Alle Parteien müssten sich an das Atomabkommen von 2015 halten.

Die im April wieder begonnenen Verhandlungen in Wien über die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran wurden nach der Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen. China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen von 2015. Gleichzeitig soll der Iran die Auflagen wieder einhalten, gegen die er seit dem Ausstieg der Vereinigten Staaten unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 verstösst.

Irans Präsident Raisi hat mehrmals betont, dass der Iran Verhandlungen fortsetzen wolle. Die neue iranische Delegation steht jedoch immer noch nicht fest. Bislang leitete Vizeaussenminister Abbas Araghchi die Delegation. Er wurde jedoch vergangene Woche von dem Hardliner Ali Bagheri ersetzt, einem Kritiker des Abkommens.