Nato will Weltraum zum Einsatzgebiet machen

Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte heute Dienstag in Brüssel, er erwarte, dass die Aussenminister der Militärallianz «den Weltraum als Operationsbereich» anerkennen. Bisher anerkannte Einsatzbereiche sind Luft, Land, See und Cyberspace. Der Weltraum sei «unentbehrlich für die Verteidigung und Abschreckung der Allianz». Eigene Waffen werde die Nato aber nicht im Weltraum stationieren.

Im Juni hatten die Nato-Verteidigungsminister erstmals eine Weltraum-Strategie beschlossen. Das Bündnis will Satelliten schützen, die für die Kommunikation bei Einsätzen, Navigation und Frühwarnsysteme zu Raketenstarts wichtig sind. Sateliten die Lagebilder in Konfliktgebieten machen sollen ebenfalls geschützt werden.

Das Hacken und Stören von Satelliten gewinnt zunehmend an Bedeutung. Bündnis-Vertreter verweisen darauf, dass Länder wie China und Russland Möglichkeiten zur Beeinträchtigung oder gar Zerstörung von Satelliten getestet haben. Im Oktober 2017 kam ein russischer Satellit einem französisch-italienischen Satelliten für militärische Kommunikation auffällig nahe. Paris bezichtigte Moskau daraufhin der Spionage.

Stoltenberg verwies darauf, dass derzeit rund 2000 aktive Satelliten die Erde umkreisten. «Rund die Hälfte gehören Nato-Ländern», sagte der Generalsekretär. Sie müssten geschützt werden. Die Nato habe aber «nicht die Absicht, Waffen in den Weltraum zu bringen».

Die Nato hatte zwischen den 1970er und den 1990er Jahren mehrere Satelliten für militärische Kommunikation ins All geschickt. Inzwischen verzichtet das Bündnis aber auf eigene Kapazitäten im Weltraum und nutzt Satelliten der Nato-Mitgliedsstaaten.

Stoltenberg wollte sich vor diesem Hintergrund nicht zur Zusammenarbeit mit Nato-Ländern wie den USA oder Frankreich äussern. Diese setzten verstärkt auf militärische Präsenz im Weltall. So hat US-Präsident Donald Trump im August ein eigenes militärisches «Weltraumkommando» aus der Taufe gehoben. Es soll laut Trump sicherstellen, dass die Dominanz Amerikas im Weltraum nie bedroht werde.

Im Jahr 2016 hatte das Bündnis bereits den Cyberspace neben den traditionellen Einsatzbereichen zum eigenständigen Operationsgebiet erklärt. Hacker-Angriffe können seitdem auch den Bündnisfall auslösen.