Mützenich: Autobauer sollen selbst Kaufprämie auflegen
Im Streit über die Absage der grossen Koalition an eine allgemeine Autokaufprämie sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Hersteller selbst am Zug.
Das Wichtigste in Kürze
- «Branche hat in den vergangenen Jahren grosse Gewinne gemacht».
«Die Autobauer sollten die Mehrwertsteuersenkung an die Verbraucher weitergeben und mit eigenen Prämien ergänzen», sagte er dem Nachrichtenportal «t-online.de». «Die Branche hat in den vergangenen Jahren ja auch grosse Gewinne gemacht.»
Die grosse Koalition hatte vergangene Woche ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket vereinbart - einer von der Automobilbranche vehement geforderten Kaufprämie auch für Diesel- und Benzin-Pkw erteilten die Koalitionsspitzen dabei eine Absage. Stattdessen soll die Elektromobilität stärker gefördert werden.
Mützenich sagte dazu, «einige Autobauer» hätten zu spät auf E-Mobilität gesetzt, «das wissen die Beschäftigten auch». Politik könne nur Angebote machen und Anreize schaffen. «Das haben wir jetzt erneut getan.»
Der SPD-Fraktionschef verteidigte auch die geplante Reform der Kfz-Steuer. Dabei soll die Steuer stärker am CO2-Ausstoss der Autos ausgerichtet werden. «Um unsere Klimaziele zu erreichen, muss der Schadstoffausstoss von Autos gesenkt werden», sagte Mützenich. Dazu sei die Reform ein Instrument. «Höhere Kfz-Steuern für Spritschlucker und niedrigere Belastungen für Elektroautos sind jedenfalls richtig.»
