Ericsson reicht Patentklagen gegen Apple in den USA ein
Der schwedische Netzwerk-Ausrüster Ericsson geht rechtlich gegen Apple vor. Der Smartphone-Hersteller soll momentan insgesamt zwölf Patente verletzen.
Das Wichtigste in Kürze
- 2015 schlossen Apple und Ericsson eine Patentvereinbarung ab, die kürzlich auslief.
- Nun verklagt Ericsson den Smartphone-Hersteller erneut wegen Verletzung von Patenten.
- Die Patente sollen diverse technische Aspekte von Mobilfunk-Verbindungen enthalten.
Nach dem Auslaufen eines Patentdeals zwischen Ericsson und Apple zieht der schwedische Netzwerk-Ausrüster vor Gericht. In Klagen in Texas wirft Ericsson dem iPhone-Konzern die Verletzung von insgesamt zwölf Patenten vor.
Über die am Montag eingereichten Klagen hatte zuvor die deutsche Publikation «Wirtschaftswoche» berichtet. Solche Verfahren kommen in der Branche häufig vor und dienen oft dazu, die Konditionen der am Ende folgenden Vereinbarungen auszufechten.
Apple verwendet Technologien ohne Lizenz
Ericsson verwies in einer Stellungnahme darauf, dass Apple Technologien des Unternehmens nun ohne eine gültige Lizenz verwende. Die 2015 ebenfalls nach Klagen abgeschlossene Patentvereinbarung lief zum Jahreswechsel ab. Bei den Patenten, die Ericsson ins Feld führt, geht es um diverse technische Aspekte von Mobilfunk-Verbindungen. Von Apple gab es bislang keine Stellungnahme zu der Klage.
Schon im Herbst hatten sich Ericsson und Apple wegen Verhandlungen über einen neuen Deal einen Schlagabtausch vor Gericht geliefert. Ericsson klagte im Oktober, um seine geforderte Patentlizenz-Gebühr durchzusetzen.
Der Netzwerk-Ausrüster will seit 2017 fünf Dollar pro Smartphone, das den superschnellen 5G-Datenfunk unterstützt. Bei günstigeren Modellen kann der Preis unter Umständen auf 2,50 Dollar sinken. Apple warf Ericsson in einer Gegenklage im Dezember ungebührenden Druck in den Verhandlungen vor.
