Biden kritisiert «unangebrachte Angriffe» nach Rückzug von Kandidatin für US-Bankenaufsicht
US-Präsident Joe Biden hat «unangebrachte persönliche Angriffe» kritisiert, die zum Rückzug seiner Kandidatin für den Chefposten der Bankenaufsicht geführt haben sollen.
Das Wichtigste in Kürze
- Republikaner warfen in Sowjetunion geborener Omarova kommunistische Einstellung vor.
Biden beklagte am Dienstagabend in einer Stellungnahme, dass Saule Omarova seit ihrer Nominierung Angriffen ausgesetzt war, «die weit über das normale Mass hinausgingen». Zuvor hatten republikanische Senatoren der in der Sowjetunion geborenen Juraprofessorin unterstellt, eine Kommunistin zu sein.
So hatte der republikanische Senator John Kennedy bei einer Anhörung im November zur Bestätigung von Omarovas Ernennung zur Chefin der obersten US-Bankenaufsichtsbehörde OCC gesagt: «Ich weiss nicht, ob ich Sie 'Professorin' oder 'Genossin' nennen soll». Wegen dieser Bemerkung warfen Demokraten den Republikanern vor, sie würden die von Senator Joseph McCarthy vorangetriebene Hexenjagd gegen angebliche Kommunisten aus den 1950er Jahren wieder aufleben lassen.
Omarova wehrte sich und sagte Kennedy, dass ihre Familie unter dem brutalen Regime Josef Stalins gelitten habe und dass sie sich «nicht aussuchen könne, wo ich geboren wurde».
Doch ihre Nominierung war von Anfang an ein schwieriges Unterfangen, da auch einige Demokraten im Senat Bedenken wegen ihrer früheren Vorschläge zur Bankenpolitik äusserten. So schlug Omarova vergangenes Jahr beispielsweise vor, dass die US-Zentralbank Bankdienstleistungen für Verbraucher als «billigere und effizientere Alternative» zu Privatbanken anbieten sollte. Sie forderte auch, dass die Vorstände der grössten Banken mit Regierungsvertretern besetzt werden sollten.
Zu ihrem Rücktritt erklärte Omarova, es sei für sie «in diesem Stadium des Verfahrens nicht mehr haltbar, weiterzumachen». Neuer Favorit für den Posten ist Michael Hsu, der die Behörde bereits seit Mai kommissarisch leitet.
