Allianz pro Schiene fordert «historische Trendumkehr» bei Infrastruktur

«Nach Jahrzehnten des Schrumpfens muss das Schienennetz unter der neuen Bundesregierung endlich wieder wachsen», erklärte Geschäftsführer Dirk Flege am Dienstag. «Deutschland braucht mehr statt weniger Gleise, um beim Klimaschutz im Verkehr voranzukommen».

Der Ausbau des Schienennetzes ist ein Kernpunkt des von der Organisation vorgelegten Fahrplans Zukunft 2021-2025. Nötig zum Erreichen der Klimaziele ist demnach eine Beschleunigung des Neu- und Ausbaus des Schienennetzes. «Die alte Bundesregierung war schienenfreundlich und hat mit dem Masterplan Schienenverkehr die Aufgaben für dieses Jahrzehnt klar beschrieben», erklärte Flege. «Nun geht es darum, bei der Umsetzung voranzukommen».

Konkret forderte die Organisation eine Erhöhung der Mittel für den Schienenbau auf jährlich mindestens drei Milliarden Euro, dies entspreche einer Verdopplung der Gelder. Das Thema Kapazitätserweiterung müsse in der kommenden Legislaturperiode «absolute Priorität» haben.

«Nur so ist es möglich, in diesem Jahrzehnt auch die Fahrgastzahlen zu verdoppeln und den Marktanteil der Schiene im Güterverkehr auf mindestens 25 Prozent zu erhöhen», erklärte der ehrenamtlicher Vorstandsvorsitzende der Allianz pro Schiene und stellvertretende Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG, Martin Burkert.

Weiterer zentraler Punkt des Zukunftsplans 2021-2025 ist die Digitalisierung. Nötig seien beispielsweise digitale Stellwerke und die Umstellung auf die europäische Leit- und Sicherungstechnik ETCS, sowie die Digitale Automatische Kupplung (DAK). Diese ermögliche «grosse Effizienzgewinne durch digitale Betriebsabläufe».

Zudem sollten Genehmigungs- und Planungsprozesse künftig schneller ablaufen, forderte die Allianz Pro Schiene weiter. Hierzu solle nach der Wahl eine «Beschleunigungskommission Schiene» geschaffen werden, die konkrete Vorschläge für mehr Tempo bei den Verfahren vorlegen soll.

Weiterer Handlungsbedarf besteht laut dem Zukunftsplan bei der Umsetzung des Deutschlandtakts, für den der Bahnverkehr bis 2030 auf einen bundesweiten Taktfahrplan umgestellt werden soll, der für Fahrgäste die Abfahrtszeiten zuverlässiger und planbarer macht, sowie bei der Elektrifizierung und Einführung alternativer Antriebstechnologien.

Zur Finanzierung der Mehrausgaben schlug die Allianz Pro Schiene eine Umschichtung der Einnahmen aus der Lkw-Maut vor. «Wir müssen wegkommen vom falschen Prinzip Strasse finanziert ausschliesslich Strasse», erklärte Burkert. «Stattdessen muss es künftig heissen: Verkehr finanziert Verkehr, damit wir mit der Maut auch Alternativen zur Strasse entwickeln können».