GLP Chef Jürg Grossen: Flugticketabgabe ist Sieg für Klimaschutz
Die Grünliberalen können mit der Einführung der Flugticketabgabe im CO2-Gesetz einen Erfolg verbuchen. Ein Kommentar von GLP-Präsident Jürg Grossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Mittwoch verankerte der Ständerat eine Flugticketabgabe im CO2-Gesetz.
- Jürg Grossen fordert CO2-Abgaben nicht nur bei Gebäuden, sondern auch beim Verkehr.
- Der GLP-Chef hatte 2017 eine Motion für eine Flugticketabgabe auf Bundesebene eingebracht.
Endlich macht die Schweiz vorwärts beim Klimaschutz im Flugverkehr. Bereits 2017 habe ich mit einer Motion die Einführung einer Flugticketabgabe gefordert – damals noch mit wenig Hoffnung, eine Mehrheit zu finden. Letzte Woche hat der Nationalrat unserem Vorstoss dann klar zugestimmt. Das Umdenken beginnt.
Doch es bleibt viel zu tun: Auch wenn viele Leute mit dem Zug reisen und hoffentlich bald wieder mehr Nachtzüge fahren, wird nach wie vor geflogen als gebe es kein Morgen mehr. Die teilweise extrem tiefen Preise sind verlockend und verleiten die Leute dazu, viel häufiger zu fliegen, als sie es sonst machen würden.
Die Schweiz als Vorreiterin beim Klimaschutz
Für mich ist völlig klar: Die Schweiz muss international die Vorreiterrolle beim Klimaschutz übernehmen. Dazu müssen fossile Treibstoffe konsequent mit einer Klimaabgabe versehen werden – nicht nur beim Flugverkehr, sondern auch auf der Strasse.
Nachdem die rechtsbürgerliche, klimafeindliche Nationalratsmehrheit diese zentrale Massnahme bei der Beratung des neuen CO2-Gesetzes im vergangenen Dezember noch abgeschossen hatte, kam es mit der Flugticketabgabe zu einem ersten Durchbruch – ein grosser Erfolg für den Klimaschutz. Nun braucht es weitere konkrete Schritte auch beim Strassenverkehr.
CO2-Abgaben wirken bei den Gebäuden, nun braucht es sie auch beim Verkehr
Für Heizöl haben wir bereits seit mehr als zehn Jahren eine CO-Abgabe. Und die wirkt. Der CO2-Ausstoss bei Gebäuden wurde seit 1990 um fast dreissig Prozent reduziert. Immer mehr Gebäude produzieren mehr Energie, als sie verbrauchen, die Massnahmen müssen noch verstärkt werden, aber die Richtung stimmt.
Im Strassenverkehr ist der CO2-Ausstoss wegen der fehlenden Abgabe leider immer noch gleich hoch wie 1990, die Ziele wurden bei weitem verfehlt. Die Elektromobilität ist hier die Lösung.
Sie ist wesentlich energieschonender und klimafreundlicher als die Verbrennerautos. Und Elektromobilität funktioniert erfahrungsgemäss auch im Land- und Berggebiet und auch im Winter hervorragend. Die technische Lösung liegt als auch hier vor, die Autokonzerne stellen um und haben zahlreiche Elektromodelle auf dem Markt.
Es darf deshalb künftig keine Rolle mehr spielen, ob Öl zum Heizen, Fahren oder Fliegen verbrannt wird, die Klimaabgaben müssen überall gleich hoch sein. Nur so können wir glaubwürdig einen wirksamen Klimaschutz umsetzen. Und was mir ebenso wichtig ist und bei der Klimaabgabe nicht vergessen werden darf: Mit der Klimarückzahlung wird klimafreundliches Verhalten belohnt.
