Andrea Zryd (SP): JA zur Prämien-Entlastungs-Initiative

Die Krankenkassenprämien explodieren in der Schweiz. In den letzten 20 Jahren haben sie sich mehr als verdoppelt, gleichzeitig sind Löhne und Renten kaum gestiegen. Das bringt immer mehr Menschen in finanzielle Schwierigkeiten, und zwar nicht nur solche mit geringem Einkommen. Auch Normalverdienende und Familien mit Kindern sind verstärkt betroffen.

Die Prämien-Entlastungs-Initiative, über welche am 9. Juni 2024 abgestimmt wird, stoppt diese Entwicklung. Neu dürfen die Krankenkassenprämien maximal 10 Prozent des Einkommens ausmachen. Heute sind es im Durchschnitt 14 Prozent, je nach Kanton sogar mehr.

In der Schweiz haben wir bei den Krankenkassenprämien die sogenannte Kopfprämie. Heisst: jede Person – jeder Kopf also – zahlt gleich viel für die Grundversicherung, unabhängig vom Einkommen. Aber: Dieser Ansatz ist nicht sehr sozial. Personen – oder Köpfe – mit geringem Einkommen müssen im Vergleich einen höheren Teil ihres Einkommens für die Krankenkasse aufwenden als Personen mit hohem Einkommen.

Als Ausgleich gibt es zwar die Prämienverbilligungen, die Höhe dieser ist aber von Kanton zu Kanton stark unterschiedlich und teilweise grosszügig, teilweise aber auch viel zu knapp. Somit ist es auch stark von Wohnort abhängig, wie viel jemand für die Krankenkassenprämien bezahlen muss – fair sieht anders aus.

Die grosse Bedeutung der Kopfprämie ist übrigens eine «exotische» Schweizer Besonderheit. In unseren Nachbarländern, aber auch in anderen Ländern mit hoher Lebensqualität wie Schweden und Norwegen werden die Gesundheitskosten vor allem aus Lohn- und Steuerbeiträgen finanziert. Wer viel verdient oder viel versteuert, zahlt also auch viel an das Gesundheitswesen. Damit wird der soziale Ausgleich unterstützt.

Die Prämien-Entlastungs-Initiative verlangt, dass ein Haushalt nur noch maximal 10 Prozent des Einkommens für die Krankenkassenprämien ausgeben muss. Die Differenz würden die Kantone und neu auch der Bund tragen. Familien, aber auch Pensionierte sowie Einzelpersonen mit geringem bis mittlerem Einkommen profitieren. Auch wird damit weiteren Explosionen bei den Prämien, wie wir sie in den letzten Jahren erlebt haben, vorgebeugt.

Wir sind stolz auf unsere ausgezeichnete Gesundheitsversorgung in der Schweiz, aber wir müssen auch dafür sorgen, dass diese für uns alle erreichbar und bezahlbar bleibt. Diese Initiative ist ein Schritt in die richtige Richtung – darum am 9. Juni ein JA.

Zur Autorin: Andrea Zryd ist SP-Nationalrätin aus dem Berner Oberland. Sie arbeitet als Athletiktrainerin im Leistungs- und Spitzensport, als Sportlehrerin und als Leistungsdiagnostikerin.