Bei Energie, Strom und Entsorgung will das Umweltdepartement Uvek verschiedene Verordnungen ändern. Am Dienstag eröffnete es die Vernehmlassung dazu, die bis 13. August dauert. Die Inkraftsetzung der revidierten Verordnungen ist für Anfang 2022 geplant.
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Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Zum Revisionspaket mit überwiegend technischen Änderungen gehören die Energieverordnung, die Energieeffizienzverordnung, die Energieförderungsverordnung, die Verordnung über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung, die Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse sowie die Verordnung über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen.

Revidiert wird ausserdem die Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung, wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) am Dienstag mitteilte.

Die Revision der Energieverordnung (EnV) etwa enthält rechtliche Präzisierungen zur Richtplanung und zum nationalen Interesse von Wasserkraftanlagen. Diese Präzisierungen sollen Rechtsunsicherheiten klären, die aufgrund von Bundesgerichtsurteilen entstanden sind.

Weiter geht es unter anderem um eine Klarstellung bei den Zielvereinbarungen für die Rückerstattung des Netzzuschlags. Darin sollen künftig alle Massnahmen, die über ihre Lebensdauer wirtschaftlich sind, berücksichtigt werden. Dadurch soll die Energieeffizienz gesteigert werden.

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