USA und Russland sprechen in Genf wieder über Abrüstung

Vertreter der USA und Russlands sind am Mittwoch in Genf zu neuen Abrüstungsgespräche zusammengekommen. Es soll um Fragen der «strategischen Stabilität» gehen, wie US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin bei ihrem Gipfeltreffen in Genf am 16. Juni vereinbart hatten.

Die Gespräche finden in der US-Botschaft in Genf statt. Die Delegationen werden auf Vizeaussenminister-Ebene geführt: auf russischer Seite ist das Sergej Rjabkow, auf amerikanischer Seite Wendy Sherman.

Mit «strategischer Stabilität» ist ein Gleichgewicht der Abschreckung gemeint: Für beide Seiten sind die Konsequenzen eines militärischen Schlags mit Atomwaffen so negativ, dass sie keinen Anreiz haben, einen solchen Konflikt zu beginnen.

Die Gespräche gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit. Grundlage ist das einzig noch verbliebene grosse Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland: der atomare Abrüstungsvertrag New Start.

«Es werden Fragen der Erhaltung und Festigung der strategischen Stabilität und ausserdem Perspektiven einer Rüstungskontrolle erörtert», teilte das russische Aussenministerium mit. Nach Angaben aus Washington soll das Treffen «die Grundlage für künftige Massnahmen zur Rüstungskontrolle und Risikominderung» legen.

Andrej Baklizki von der Universität des russischen Aussenministeriums rechnet nicht mit konkreten Ergebnissen. «Es geht für beide Seiten darum, sich kennenzulernen und ein grundlegendes Einvernehmen zu finden», sagte er in einem Briefing beim Verein der bei den UN in Genf arbeitenden Journalisten (ACANU) in Genf.