Uber Genf verbietet als erster Kanton den Fahrdienstanbieter

Rückschlag für Uber: Genf verbietet als erster Kanton den US- amerikanische Fahrdienstanbieter.

Das Wichtigste in Kürze

Genf verbietet den US-amerikanischen Fahrdienstanbieter Uber.
Das Verbot gelte solange, bis das Unternehmen das geltende Recht einhalte.

Genf verbietet den Fahrdienstanbieter Uber. Dies berichtet das SRF.

Der Genfer Staatsrat Mauro Poggia sagt im Interview mit «10vor10»: «Uber kommt seinen gesetzlichen Verpflichtungen nicht nach. Sie müssen ihre Fahrer per sofort anstellen und Sozialleistungen wie etwa die AHV bezahlen. So wie andere Firmen auch.» Bis dies soweit sei, werde man Uber in Genf nicht erlauben.

Das amerikanische Unternehmen argumentiert damit, dass die Fahrer selbstständig angestellt seien. Der Kanton Genf lässt dieses Argument aber nicht gelten, so handle es sich bei den Fahrern um Schein-Selbstständige.

Wie das SRF schreibt, hat Uber nun 30 Tage Zeit, gegen das Urteil zu rekurrieren. Anschliessend muss der Dienst eingestellt werden. Das Unternehmen war bisher für SRF nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Bessere Anstellungsbedingungen in Kalifornien

In der Schweiz ist der Kanton Genf der erste, der Uber verbietet. Der US-Bundesstaat Kalifornien hat im September entschieden, dass ab kommendem Jahr Uber-Fahrer bessere Anstellungsbedingungen zugute haben.