Traditioneller Habsburgrapport: Aargauer Regierungsrat bleibt hart
Der Aargauer Regierungsrat verteidigt die Abschaffung des traditionellen Habsburgrapports.
Der Aargauer Regierungsrat hat seinen Entscheid verteidigt, den traditionellen Habsburgrapport zur Pflege der guten Beziehungen zwischen dem Kanton Aargau und der Schweizer Armee zu abzuschaffen. Er lehnt die Forderung mehrerer Grossräte ab, diesen Rapport weiterzuführen.
Der Entscheid, auf den im Jahr 1949 eingeführten Habsburgrapport zu verzichten, sei im vergangenen Sommer «nach reiflicher Überlegung» gefällt worden, schreibt der Regierungsrat in seiner Stellungnahme zu einem Postulat aus den Reihen der vier Regierungsparteien SVP, FDP, Mitte und SP.
Verlorener Charakter des Rapports
Der ursprüngliche Charakter des jährlich stattfindenden Rapports, den Milizoffizieren der Truppenkörper sowie den Waffenplatz- und Schulkommandanten des Kantons Aargau für ihren Einsatz zugunsten der Armee zu danken, sei mit verschiedenen Armeereformen verloren gegangen. Hatte Regierungsrat und Militärdirektor Jean-Pierre Galatti (SVP) in einem Brief an die hohen Militärs geschrieben.
Zusammen mit der Stellungnahme zum Postulat im Grossen Rat veröffentlichte der Regierungsrat dieses Schreiben. Man sei sich bewusst «dass mit der Abschaffung des Habsburgrapports eine langjährige Tradition endet», hiess es darin.
Regelmässiges Treffen als Alternative
Es bestünden jedoch diverse Anlässe für den regen Kontakt zwischen Vertretern der Armee und dem Regierungsrat. Auch im interkantonalen Vergleich pflege man einen «intensiven Kontakt mit dem Militär».
Im übrigen stehe nichts im Weg, zum Beispiel ein regelmässiges Treffen mit der Aargauer Offiziersgesellschaft zu organisieren. Dabei würde laut Regierungsrat «nicht das Essen im Vordergrund stehen», sondern eine sicherheitspolitische Weiterbildung, an der aktuelle und zukünftige Risiken präsentiert würden.
Kritik am Entscheid des Regierungsrates
Als Beispiele werden Cyberangriffe und der Umgang damit oder der Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf die Schweiz genannt. Ähnliche Veranstaltungen gebe es bereits in den Kantonen Solothurn und Luzern.
Im Postulat war «die nicht nachvollziehbare und willkürliche Haltung des Regierungsrates» heftig kritisiert worden. Der Regierungsrat habe diversen Würdenträgern, Verwaltungsangestellten sowie Politikerinnen und Politikern «vor den Kopf gestossen».
Deshalb müsse der Habsburgrapport «als kultureller Bestandteil und wichtige Austauschplattform zwischen dem Kanton und der Armeeführung verbindlich» verankert werden.
