Studie der Uni Bern: Geteilte Macht, zufriedeneres Volk

Wenn die Macht in einer Demokratie breit verteilt ist, ist die Bevölkerung zufriedener. Bei einer starken Machtkonzentration auf die Regierung ist hingegen die Wahlbeteiligung höher. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie der Universität Bern.

Zusammen mit der Universität Mannheim untersuchten die Berner Forschenden, wie sich Machtteilung und Machtkonzentration auf die Bevölkerung auswirken. Die Forschenden haben für ihre Studie während acht Jahren das institutionelle Machtgefüge in 61 Demokratien zwischen 1990 und 2015 analysiert.

Regierungschefs versuchen fortlaufend, ihre Macht zu nutzen. «Machtdiffusion beschreibt den Charakter einer Demokratie. Sie erfasst, wie weit es Akteuren in politischen Institutionen gelingt, sich gegen die Interessen anderer durchzusetzen». So erklärt es Studienleiter Adrian Vatter von der Universität Bern.

Die Schweiz gilt seit langem als Vorbild einer Demokratie mit ausgebauten Machtdiffusionen. Die Schweizer Kollegialregierung kann bekanntlich nur mit der Unterstützung zahlreicher Institutionen ihre politischen Ziele verfolgen.

«Unsere Ergebnisse zeigen, dass nicht etwa die Schweiz das Paradebeispiel einer stark proportionalen Demokratie ist – geprägt von einem sehr gerechten Verhältniswahlsystem, vielen Parteien, einer breit abgestützten Mehrparteienregierung und einem starken Parlament – sondern Belgien», so Vatter. Unbestrittene «Weltmeisterin» ist die Schweiz jedoch in Sachen direkte Demokratie.

Die stärkste Machtkonzentration beim Präsidenten weisen die USA auf. Wie die Macht zwischen politischen Institutionen aufgeteilt ist, hat Auswirkungen auf die Legitimität von Demokratien. Eine starke Machtkonzentration führt gemäss Studie vor allem zu einer hohen Wahlbeteiligung.

Hingegen ist die Zufriedenheit mit dem politischen System in proportionalen oder wenig zentralisierten Demokratien höher. Die Bürgerinnen und Bürger beurteilen die Funktionsweise ihrer Demokratie im Proporzsystem positiver als in Ländern mit starker Machtkonzentration.

Doch die Zusammenhänge seien sehr komplex. Eine einfache institutionelle Lösung für alle politischen und gesellschaftlichen Probleme gebe es nicht.

«Damit eine Demokratie mit einer starken Machtteilung wie in der Schweiz auch weiterhin erfolgreich funktionieren kann, braucht es aber neben starken und stabilen Institutionen auch die Bereitschaft der politischen Elite zum Dialog und Kompromiss», führt Vatter aus.