Stefan Brupbacher: Gegen Direktor von Swissmem soll ermittelt werden

Swissmem-Direktor Stefan Brupbacher ist seit längerem wegen einer möglichen Amtsgeheimnisverletzung zu seiner Zeit als Beamter im Visier der Justiz. Nun will die Bundesanwaltschaft gegen ihn ermitteln und hat beim Justizdepartement um Ermächtigung ersucht.

Die Bundesanwaltschaft bestätigte am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA entsprechende Informationen in den Zeitungen von Tamedia.

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement muss nun entscheiden, ob die Strafverfolger des Bundes gegen den früheren Bundesangestellten vorgehen dürfen.

Die Bundesanwaltschaft hat nach eigenen Angaben bislang noch kein Strafverfahren gegen den 51-jährigen Juristen eröffnet. Es sei ein sogenanntes Ermächtigungsgesuch hängig. Es gelte für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.

Die Tamedia-Zeitungen hatten im Juni gestützt auf E-Mails zwischen Brupbacher und Swissmem über den Fall berichtet. Stefan Brupbacher habe im November 2018 als Generalsekretär des damaligen Bundesrats Johann Schneider-Ammann (FDP) vertrauliche Informationen weitergegeben. Damit habe er das Amtsgeheimnis verletzt.

Konkret sei es um einen Antrag in der Kommission gegen ein Freihandelsabkommen mit Indonesien gegangen. Dieser war Wirtschaftskreisen ein Dorn im Auge.

Brupbacher bestritt der Zeitung gegenüber den Vorwurf und sah kein Vergehen. Er erklärte, die Informationen seien damals bereits «öffentlich breit bekannt» gewesen.

Brupbacher ist seit Anfang Jahr neuer Direktor des Verbands der Schweizer Maschinen-, Metall- und Elektroindustrie (Swissmem). Er war im Oktober 2018 vom Vorstand ins Amt gewählt worden. Er wurde Nachfolger von Peter Dietrich, der den Verband nach über zwei Jahrzehnten Ende 2017 verlassen hatte.

Der promovierte Jurist Brupbacher war zuvor viereinhalb Jahre lang Generalsekretär des Wirtschaftsdepartements. Davor arbeitete er unter anderem als Generalsekretär der FDP Schweiz.