Stadt Bern kämpft mit roter Farbe gegen ungültige Stimmen
Wer die Unterschrift vergisst, hat umsonst abgestimmt. Die Stadt Bern kennt das Problem und hat das entsprechende Feld auffällig markiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Sonntag wird wieder abgestimmt. Die Stadt Bern weist auf das Unterschriftfeld hin.
- Dieses hat sie rot markiert und mit einem dicken Pfeil versehen.
- Ob die Massnahme Früchte trägt, lässt sich noch nicht sagen.
Der kommende Sonntag ist Abstimmungssonntag. Drei Vorlagen auf Bundesebene stehen auf dem Plan. Je nach Wohnort kommen da noch einige obendrauf. In der Stadt Bern sind es 17; drei auf Bundesebene, zwei auf Kantonsebene und 12 auf Gemeindeebene.
Es gilt also, viele Felder auszufüllen. Das wichtigste davon: das Unterschriftfeld auf dem Stimmrechtsausweis. Unter den vielen Vorlagen kann es schnell untergehen.
Wer es aber vergisst auszufüllen, hat sich umsonst durch die Abstimmungsvorlagen gekämpft. Die Briefstimme ist dann ungültig. Ärgerlich.
Genau 127 Mal passierte dies bei der vergangenen Abstimmungsrunde im März. Dabei hat die Stadt seit der letzten Abstimmung das Unterschriftfeld extra rot markiert. Mit einem fetten Pfeil daneben.
«Ziel der auffälligen Hervorhebung ist es, noch prominenter darauf aufmerksam zu machen, dass briefliche Stimmabgaben ohne Unterschrift auf dem Stimmrechtsausweis ungültig sind», schreibt Regula Stabile, Leiterin Wahlen, auf Anfrage.
Wer nur auf die Zahlen blickt, könnte meinen, dass das auch seine Wirkung hat. Im September 2022 wurden 282 Stimmen wegen fehlender Unterschrift ungültig. Im November waren es 184. Im März – diesmal mit der auffälligen Markierung – waren es noch 127.
Aber: «Nach der erstmaligen Einfärbung des Unterschriftfelds im März 2023 lassen sich heute keine definitiven Schlüsse zur Wirksamkeit ziehen. Inwiefern die farbliche Hervorhebung [...] Wirkung erzielt und ob diese anhaltender Natur ist oder nur kurzzeitig einen Effekt zeigt, gilt es abzuwarten», so Stabile.
Idee stammt von einem Stimmbürger
Die Idee, auf das Unterschriftfeld hinzuweisen, ist nicht neu im Kanton Bern. 64 Gemeinden bringen dafür Post-its auf den Stimmrechtsausweisen auf. Dies hatte zwar einen Effekt, allerdings nur für eine Abstimmung, wie die «Berner Zeitung» berichtete.
Die Stadt hatte sich damals nicht an der Post-it-Aktion beteiligt. Aber diese ist dafür verantwortlich, dass der Stimmrechtsausweis in Farbe gedruckt wird. Ein Stimmbürger habe sich mit der Idee an die Stadtkanzlei gewandt, nachdem er einen Artikel über die Post-its gelesen habe, so Stabile. «Diese Idee hat die Stadtkanzlei umgesetzt und bei den Abstimmungen vom März 2023 erstmals getestet.»
