SP-Nationalrätin Barbara Gysi: «Nein-Stimmen gut gehört»
Für SP-Vizepräsidentin Barbara Gysi (NR/SG) zeigt das knappe Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien, dass die Nein-Stimmen gut gehört wurden.
Das knappe Resultat habe sie nicht überrascht, sagte Gysi. Die Nachhaltigkeitskriterien hätten vielen nicht genügt, sagte sie der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Man habe gewusst, dass in der Romandie die Stimmen sehr kritisch seien. Nebst den Linken, sei auch die Klima-Bewegung sehr aktiv und mit Uniterre habe es auch eine starke bäuerliche Organisation gegen das Abkommen gegeben.
Positiv wertet Gysi, dass man «mit den Kriterien einiges aus dem Abkommen herausholen konnte». Sie erwartet nun im Hinblick auf die Umsetzung, dass die Schweiz die verankerten Nachhaltigkeitskriterien «wirklich überprüft». Wichtig sei die Abstimmung auch im Hinblick auf zukünftige Freihandelsabkommen.
«Diese werden an Nachhaltigkeitskriterien gemessen und müssen diese erfüllen», sagte sie. Wenn beim Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten nicht genügend ökologische Kriterien dabei seien, werde die SP das Abkommen bekämpfen.
