Sondersession wird kommende Woche wie geplant durchgeführt
Die Sondersession soll kommende Woche wie geplant durchgeführt werden. Um die Politiker zu schützen, wurde die Maskenpflicht im Bundeshaus erweitert.
Das Wichtigste in Kürze
- Trotz steigender Fallzahlen soll die Sondersession nächste Woche stattfinden.
- Ein Schwerpunkt wird die Regelung der Geschäftsmieten während des Lockdown sein.
Die Sondersession des Nationalrats am Donnerstag und Freitag kommender Woche ist laut den Parlamentsdiensten trotz stark steigender Corona-Fallzahlen nicht gefährdet. Die Verwaltungsdelegation hat jedoch für das Bundeshaus ab sofort eine generelle Maskentragpflicht beschlossen.
Das teilte Karin Burkhalter, Informationsleiterin der Parlamentsdienste, am Freitag auf Anfrage mit. Die Maskentragpflicht gelte neu auch «für das Zirkulieren in Sitzungsräumlichkeiten und Ratssälen». Wer an einem von Plexiglas geschützten Platz sitze, könne die Maske ablegen.
Bereits im Hinblick auf die Herbstsession im September war das Parlamentsgebäude Covid-konform ein- und ausgerüstet worden. Beispielsweise wurden in den Ratssälen und Sitzungszimmern Plexiglaswände installiert.
Geschäftsmieten während des Lockdown im Mittelpunkt
Wegen der grossen Geschäftslast führt der Nationalrat am 29. und 30. Oktober eine zweitägige Sondersession durch.
Ein Schwerpunkt ist die Regelung für die Geschäftsmieten während des Lockdown. Ein weiteres Traktandum sind Massnahmen zur Dämpfung der Gesundheitskosten.
Am 30. Oktober berät der Nationalrat über das Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetz. Mit diesem werden die per Notverordnung erlassenen Regeln für Corona-Kredite im Gesetz verankert. Zudem stehen zahlreiche Vorstösse auf der Traktandenliste.
