Schweiz auf EU-Liste der Partnerstaaten bei Russlandsanktionen
Die Schweiz wurde in die Liste der EU-Partnerländer im Zusammenhang mit den Russlandsanktionen aufgenommen. Das hat Brüssel entschieden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz ist Teil der Liste der EU-Partnerländer bei Russlandsanktionen.
- Das hat Brüssel am Freitag entschieden.
- Der Bundesrat sieht dies als weiteres Zeichen für die gute Zusammenarbeit.
Die EU hat die Schweiz in ihre Liste der Partnerländer im Zusammenhang mit den Russlandsanktionen aufgenommen. Brüssel hatte dies am Freitag entschieden. Als Partnerländer gälten jene Staaten, «die eine Reihe von Ausfuhrkontrollmassnahmen anwenden, die denjenigen der EU im Wesentlichen gleichwertig» seien. Das teilte das eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) mit.
Der Entscheid sei für den Bundesrat ein weiteres Zeichen für die gute Zusammenarbeit der Schweiz bei der Umsetzung der Sanktionen. Die Schweiz sei entschlossen, «diese Zusammenarbeit konstruktiv und an gemeinsamen Werten und Zielen orientiert fortzuführen», bekräftigte das WBF.
Die EU hatte laut Mitteilung der Schweiz angeboten, die Aufnahme der Schweiz in die Liste der Partnerländer zu diskutieren. Der Bundesrat habe entschieden, das Angebot der EU anzunehmen.
