Bundesrat

    Rüstungskonzern Ruag wurde Hongkong-Export untersagt

    Jan Siegrist
    Jan Siegrist

    Thun,

    Während den Demonstrationen in Hongkong wollte die Ruag die Polizei im Land mit Munition versorgen. Der Bundesrat legte sein Veto ein.

    ruag
    Das Betriebsgebäude des Rüstungskonzerns Ruag in Thun BE. (Symbolbild) - Keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Die Ruag wollte die Hongkonger Polizei mit Munition versorgen.
    • Der Bundesrat wollte «die regionale Stabilität» aber nicht gefährden.

    Der Rüstungskonzern Ruag mit Sitz in Thun BE wollte Munition an die Polizei in Hongkong liefern. Wie der «SonntagsBlick» berichtet, hat der Bundesrat die Auslieferung aber gestoppt. Demnach hätte die Munition auch gegen die zivile Bevölkerung eingesetzt werden können.

    Das Gesuch des Rüstungskonzerns wurde bereits im Mai 2020 abgelehnt. Eine Kontrollgruppe hätte das Risiko für zu gross eingeschätzt. Mit der Auslieferung hätte man den «Frieden und die regionale Stabilität» gefährdet, so das Blatt.

    Die Ruag stellte den Antrag Ende 2019. Damals gingen Tausende auf die Strassen um sich gegen ein neues Sicherheitsgesetz zu wehren. Die Polizei schlug die Demonstrationen meistens mit Gewalt nieder.

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