PNOS-Leitung wegen Rassendiskriminierung verurteilt

Das Führungsduo der Partei national orientierter Schweizer (PNOS) ist wegen Diskriminierung der Juden verurteilt worden. Das laut Angaben des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds (SIG). Dies aufgrund der Publikation des Verschwörungsmythos «Die Protokolle der Weisen von Zion» letztes Jahr im Parteiblatt «Harus».

Wie der SIG auf seiner Internetseite schreibt, erhielten die beiden Partei-Führungspersonen per Strafbefehl eine bedingte Geldstrafe und eine Busse. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Die PNOS hat bisher nicht auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur «Keystone-SDA» zur Frage reagiert, ob der Strafbefehl angefochten wird. Die Zeitungen des Tamedia-Verlags berichteten am Donnerstag auf ihren Internetseiten als erste über die Verurteilung.

Der SIG hatte Anfang Jahr bereits bekanntgegeben, dass er wegen der genannten Publikation Strafanzeige eingereicht habe. Die beiden PNOS-Exponenten hätten die Juden in einer gegen die Menschenwürde verstossende Weise herabgesetzt. Dies entschied laut der SIG die Staatsanwaltschaft Berner Oberland.

Bei den «Protokollen» handelt es sich laut SIG um ein antisemitisches Pamphlet. In diesen werde bewusst der Mythos der jüdischen Weltverschwörung verbreitet. Dieses Pamphlet ist laut SIG nachweislich gefälscht. Auch die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus hat schon vor der Schrift gewarnt.