Organisationen kritisieren Wettrüsten von USA und Russland

Mehrere Schweizer Organisationen haben die USA und Russland anlässlich des Gipfeltreffens ihrer Präsidenten am Mittwoch in Genf zur Abrüstung aufgefordert. Die Kampagnenorganisation Campax platzierte auf dem Genfersee ein grosses Banner mit der Aufschrift «Peace and security through disarmament» (Frieden und Sicherheit durch Abrüstung).

Die Botschaft solle die russischen und amerikanischen Machthaber daran erinnern, dass die Welt sich nicht sicher fühle, wenn zwei verfeindete Grossmächte mehr als 10'000 einsatzbereite Atomsprengköpfe in ihren Arsenalen führten, heisst es in einem Communiqué. Campax fordert in einer am Mittwoch lancierten Petition, dass der Bundesrat mit gutem Beispiel vorangehe und dem UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen beitrete.

Die SP forderte die beiden Grossmächte in einem offen Brief auf, die internationalen Vereinbarungen über konventionelle und nukleare Waffen einzuhalten und eine neue Initiative zu starten, um das derzeitige Wettrüsten in den Griff zu bekommen.

Als Staaten mit den grössten Atomwaffenarsenalen liege es an den USA und Russland, einen solchen Abrüstungsprozess unverzüglich einzuleiten. Anstatt enorme Summen für die Modernisierung der Atomwaffenarsenale auszugeben, sollten Russland und die Vereinigten Staaten dieses Geld für den Kampf gegen den Klimawandel verwenden, schreibt die SP.

Die NGO Handicap International (HI) erinnerte in einer Medienmitteilung daran, dass Russland und die USA zu den Hauptverursachern von zivilen Opfern durch Luftangriffe gehören. Der Entwurf eines internationalen Abkommens gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bewohnten Gebieten befinde sich in der Endphase der Verhandlungen zwischen Staaten, UN-Agenturen, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft.

Sowohl Russland als auch die USA müssten sich stärker engagieren und gemeinsam mit anderen Staaten eine starke politische Erklärung ausarbeiten. Diese politische Erklärung müsse die Politik und Praxis aller Militärs ändern, um die Zivilbevölkerung besser vor Sprengstoffwaffen zu schützen.