Obwaldner Budget 2023 bleibt im positiven Bereich
Der Kanton Obwalden geht auch im kommenden Jahr von schwarzen Zahlen in der Staatsrechnung aus.
Das Plus im Budget 2023 fällt mit einer Million Franken etwas geringer aus als im laufenden Jahr, als es bei 3,7 Millionen Franken lag. Das liegt auch daran, dass Obwalden mehr in den nationalen Finanzausgleich einzahlen muss.
Bei einem Gesamtaufwand von 350,2 Millionen Franken bleibt unter dem Strich ein Ertragsüberschuss von 1,03 Millionen Franken, wie die Obwaldner Finanzdirektion am Donnerstag mitteilte. Gegenüber dem Vorjahresbudget steigt der Aufwand um 20,3 Millionen Franken.
Das reine Betriebsergebnis liegt allerdings auch im kommenden Jahr mit 12,6 Millionen Franken im Minus. Dank einem erneuten Griff in die Reserven resultiert am Ende ein positives Ergebnis.
Aufwand und Ertrag stiegen in gleichem Umfang. Die Mehrausgaben begründet der Kanton etwa mit dem Teuerungsausgleich und Lohnerhöhungen für die Angestellten. So steigen die Ausgaben fürs Personal um fast 5 Millionen Franken.
Obwalden lockert zudem den Personalstopp und schafft neue befristete und unbefristete Stellen. Im Zusammenhang mit der Bewältigung der Ukraine-Krise wurde bereits ein Kontingent von 16,2 befristeten Stellen gesprochen.
Auf 5 Millionen Franken steigt auch die Zahlung an den Nationalen Finanzausgleich (NFA). Diese Verpflichtung wird in den kommenden Jahren auf bis zu 17 Millionen Franken zunehmen. Mehr einzunehmen gedenkt Obwalden im kommenden Jahr mit Steuererträgen und Konzessionen.
Die Nettoinvestitionen 2023 erhöhen sich um 4 Millionen Franken auf 30,4 Millionen Franken, wobei die Naturgefahrenabwehr den Schwerpunkt bildet. Dazu kommen Investitionen für die Sanierung und Erweiterung der Psychiatrie Sarnen, die das Obwaldner Stimmvolk am Sonntag genehmigt hatte, und die Erweiterung des Berufs- und Bildungszentrums (BWZ).
Im kommenden Jahr will die Obwaldner Regierung zudem bei der drängenden Frage um die Zukunft des Kantonsspitals Nägel mit Köpfen machen. Auf Basis einer Verbundlösung sollen ein Konzept zur Rechtsform und Finanzierung sowie der Gesetzesentwurf in erster Lesung vom Regierungsrat verabschiedet sein.
