Nato dämpft Schweizer Erwartungen an Teilnahmen bei Übungen
Die Schweiz will die Zusammenarbeit mit der Nato verstärken und an Übungen teilnehmen. Das Bündnis aber hat Vorbehalte – auch wegen der Munitions-Weitergabe.
Das Wichtigste in Kürze
- Nato-Staaten haben Vorbehalte an Schweizer Beteiligung an ihren Übungen.
- Laut Generalsekretär Stoltenberg liegt das auch an der verweigerten Munitions-Weitergabe.
- Die Nato ist aber offen für eine verstärkte Zusammenarbeit.
Dem Schweizer Wunsch nach vermehrter Beteiligung an Nato-Übungen hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen Dämpfer verpasst: «Mehrere Verbündete haben Vorbehalte, weil die Schweiz ihnen nicht erlaubt hat, Munition an die Ukraine weiterzugeben.» Einige Mitgliedsstaaten täten sich deswegen schwer mit Blick auf mehrere Übungen, an denen die Schweiz teilnehmen wollte, sagte Stoltenberg in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit den Tamedia-Zeitungen.
An ihrem Treffen mit Stoltenberg am Mittwoch hatte Bundesrätin Viola Amherd ihre konkreten Wünsche einer verstärkten Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsbündnis erläutert. Stoltenberg habe ihr bestätigt, dass die Nato dafür offen sei. Das sagte der Nato-Generalsekretär auch im Interview mit den Tamedia-Zeitungen. Er verwies dabei aber auch auf das «Problem» der Schweizer Haltung zur Wiederausfuhr von Rüstungsgütern.
Im Interview wiederholte Stoltenberg die bereits früher geäusserte Aufforderung, die Schweiz solle die Wiederausfuhr von Rüstungsgütern zulassen. «Es ist keine Frage der Neutralität. Es geht um das Völkerrecht und das Recht auf Selbstverteidigung, wie es in der Uno-Charta verankert ist.» In der Ukraine würden auch in der Schweiz hochgehaltene Werte wie das Recht auf Unabhängigkeit und Souveränität verteidigt.
