Lachgas in Pratteln BL beschlagnahmt: hohe Vernichtungskosten
Eine im Kanton Zürich wohnhafte Frau muss über 9000 Franken für die Vernichtungskosten von 78 Lachgasflaschen bezahlen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Sie hatte im März 2024 versucht, das Gas illegal in die Schweiz einzuführen und war in Pratteln BL erwischt worden.
Das für die Einfuhr solcher Chemikalien zuständige Bundesamt für Gesundheit (BAG) hatte die Vernichtung angeordnet und der Schmugglerin dafür 9050 Franken in Rechnung gestellt. Dagegen hatte die Frau vor dem Bundesverwaltungsgericht rekurriert, weil die Flaschen lediglich einen Marktwert von 1600 Euro hätten.
Das Gericht hat den Rekurs abgewiesen, wie aus seinem Urteil vom 22. September hervorgeht. Der Marktwert stehe in keinem Zusammenhang mit den Entsorgungskosten. Diese hingen vielmehr von der Gefährlichkeit der Ware ab. So müssten in den Verbrennungsanlagen zusätzliche Vorsichtsmassnahmen getroffen werden, um jegliches Risiko einer Explosion zu verhindern.
Kehrtwende an der Grenze
Die Frau hatte zunächst versucht, in den frühen Morgenstunden über Basel im Auto in die Schweiz einzureisen – im Kofferraum die 78 in Frankreich gekaufte Flaschen, insgesamt 74,1 Liter Lachgas, wie es hiess. Als sie Zöllner am Grenzübergang gesehen habe, sei sie umgekehrt – was den Beamten jedoch nicht entgangen sei.
Die Zöllner hätten das Fahrzeug gemeldet. Schliesslich sei die Frau über einen anderen Grenzübergang in die Schweiz gefahren, sei aber auf einem Autobahnrastplatz bei Pratteln abgefangen worden.
Lachgas (oder Distickstoffmonoxid, N2O) wirkt brandfördernd und findet verschiedene Anwendungen in der Industrie, Medizin oder Gastronomie. Es kann aber auch als Droge konsumiert werden.
(Urteil B-3282/2025)
