Kommission will Abstimmungsschablonen für sehbehinderte Menschen

Bisher waren sehbehinderte Menschen bei den Abstimmungen abhängig von der Unterstützung anderer Personen. Dies soll sich zukünftig ändern.

blinde — Sehbehinderte Personen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Abstimmungsschablonen für sehbehinderte Menschen sollen eingeführt werden.
Bisher waren diese Menschen bei Abstimmungen auf Unterstützung dritter angewiesen gewesen.

Die staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) hat den Bundesrat beauftragt, sogenannte Abstimmungsschablonen für sehbehinderte Menschen einzuführen. Diese sollen gewährleisten, dass Menschen mit einer Sehbehinderung geheim abstimmen und wählen können. Aktuell bräuchten blinde und sehbehinderte Menschen beim Ausfüllen der Unterlagen oft Unterstützung einer weiteren Person. Dies teilte die nationalrätliche Kommission am Freitag mit.

Die Kommission geht davon aus, dass zwischen 80'000 und 100'000 Personen von der Einschränkung betroffen sind. Die Abstimmungsschablonen helfen blinden und sehbehinderten Menschen zu erfühlen, wo für welche Vorlage ein Ja oder Nein eingetragen werden muss.

Eingeführt werden sollen sie bei allen nationalen Wahlen und Abstimmungen. Gemeinden, welche elektronisch abstimmen und wählen lassen, sollen dazu verpflichtet werden, nach einer Übergangsfrist eine Lösung anzubieten. Die Kommission nahm eine entsprechende Motion einstimmig an.