Keller-Sutter fordert koordiniertes Vorgehen bei Afghanistan

Am Sondertreffen der EU-Innenminister zum Thema Afghanistan hat Bundesrätin Karin Keller-Sutter für ein koordiniertes Vorgehen der europäischen Staaten plädiert. Ausserdem fordert sie, endlich mit der Revision des EU-Asyl- und Migrationssystems vorwärts zu machen.

karin keller-sutter justizinitiative — Bundesrätin Karin Keller-Sutter. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/PETER KLAUNZER

Das Wichtigste in Kürze

In erster Linie gehe es an diesem Sondertreffen darum, «sich auf der Ebene Europa zu koordinieren», sagte die Bundesrätin vor dem Treffen am Dienstag in Brüssel.

Ausserdem müsse man sich auch mit der Uno absprechen.

Auf die Frage, ob sich die Schweiz vorstellen könnte, sich an einem Resettlement-Programm der EU zu beteiligen, sagte Keller-Sutter: «Das wird heute sicherlich diskutiert, ist aber nicht spruchreif.»

Denn die EU-Kommission hatte kürzlich angekündigt, ein Resettlement-Programm auf die Beine stellen zu wollen. Resettlement bedeutet die Umsiedlung von besonders schutzbedürftigen Menschen aus einem Erstaufnahmeland in ein sicheres Drittland.

Die Schweiz habe bereits für 2022 und 2023 Resettlement-Programm mit 1900 Personen bewilligt, fügte die Bundesrätin an. Wenn nötig, könne man das auch umpriorisieren.

Wichtig sei jetzt aber vor allem, die Hilfe vor Ort zu verstärken und die verletzlichsten Personen wie etwa Frauen und Mädchen zu unterstützen. Auch die Nachbarstaaten Afghanistans müssten unterstützt werden, sagte Keller-Sutter weiter.

Ausserdem sei es jetzt wirklich an der Zeit, die Revision des EU-Asyl- und Migrationssystems voranzutreiben. Sie wisse, dass die Arbeiten dazu blockiert seien, aber «ich hoffe, bis zur nächsten Sitzung im Oktober werden wir Fortschritte erzielt haben».