Kapo St. Gallen am Anschlag: Interventionszeiten verlängern sich
Die St. Galler Kantonspolizei ist zunehmend ausgelastet. Die Zunahme erfasster Fälle bringt sie trotz Anpassungen an ihre Grenzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die St. Galler Kantonspolizei ist auf einen Personalausbau angewiesen.
- Zunehmend beschäftigt sich die Polizei auch mit «Crime-as-a-Service»-Fällen.
- Dabei werden Personen, oft Jugendliche und junge Erwachsene, für das Ausüben einer Straftat rekrutiert.
Die Kriminalitätsentwicklung im Kanton St. Gallen hat zu einer starken Mehrbelastung der Kantonspolizei geführt. Sie kann mit der kontinuierlichen Zunahme erfasster Fälle trotz erfolgter Neupriorisierungen und punktueller Leistungseinschränkungen nicht mehr Schritt halten.
Dies erklärt die Regierung in Beantwortung einer Einfachen Anfrage der Mitte-EVP-Fraktion im Kantonsrat. Die Personalknappheit führt dazu, dass zuweilen keine frei disponierbaren Polizeipatrouillen vorhanden sind und sich die Interventionszeiten verlängern.
Neben den Kriminalitätsfällen hat auch die Zahl der übrigen Interventionen stark zugenommen. Um den Arbeitsanfall künftig angemessen bewältigen zu können, ist die Kantonspolizei auf einen Personalausbau angewiesen, wie dies auch aus dem neuen polizeilichen Sicherheitsbericht hervorgeht.
Stadt als Kriminalitätshochburg
Weiter weist die Regierung darauf hin, dass – regional betrachtet – die Stadt St. Gallen den grössten Kriminalitätsraum im Kanton darstellt. Sie weist mit einer Kriminalitätsbelastung von 8,13 Prozent im letzten Jahr die höchste Belastung aller Polizeiregionen auf.
Während hier im Jahr 2014 5400 Straftaten erfasst wurden, waren es 2025 über 6400. Dies entspricht einer Zunahme von knapp 18 Prozent. Im Grossraum St. Gallen ist gemäss Regierung das Aufkommen des Betäubungsmittels Crack und der damit verbundenen offenen Drogenszene von Bedeutung.
Es sind zahlreiche Personen mit ausgeprägter Suchtproblematik festzustellen. Damit verbunden ist auch klassische Beschaffungskriminalität, insbesondere Vermögensdelikte zur Finanzierung des Drogenkonsums.
Diebstähle durch Ausländer
Bezüglich der Trägerschaften zeigen sich je nach Deliktsbereich unterschiedliche Ausprägungen. Rund 75 Prozent der aufgeklärten Diebstähle sind durch Ausländer begangen worden.
Im Bereich der Vermögensdelikte treten weiterhin vor allem Asylsuchende aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien in Erscheinung. Dabei handelt es sich teilweise um hochaktive Täterschaften, die innert kurzer Zeit wiederholt delinquieren.
Delikte auf Bestellung
Eine zunehmende Bedeutung haben auch neue Formen der Tatbegehung wie zum Beispiel «Crime-as-a-Service» (Caas). Dabei werden Personen, oft Jugendliche und junge Erwachsene, über digitale Kanäle für die Ausführung konkreter Straftaten rekrutiert, vorwiegend für Einbrüche mit Diebstahl teurer Fahrzeuge, Einbrüche in Waffengeschäfte oder Geldabholungen nach Telefonbetrügen.
Damit entstehen zunehmend organisierte und international vernetzte Tatstrukturen. Diese Gruppierungen zeichnen sich typischerweise durch hohe Mobilität und Professionalität aus.
Als wichtig bezeichnet die Regierung, die Erkenntnisse aus dem Kriminalitätsmonitoring, aus Lagebeurteilungen und aus operativer Polizeiarbeit systematisch zusammenzuführen, um Entwicklungen möglichst frühzeitig zu erkennen und die verfügbaren Ressourcen gezielt einzusetzen.
Bekämpfung beeinträchtigt
Heute hat die Kantonspolizei auch nicht genügend Ressourcen zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, wie aus der Beantwortung einer weiteren Einfachen Anfrage durch die Regierung hervorgeht. Es besteht auch auf gesetzgeberischer als auch auf organisatorischer Ebene Handlungsbedarf.
Mit der Totalrevision des Polizeigesetzes soll unter anderem geprüft werden, ob die rechtlichen Grundlagen für den Informationsaustausch zwischen den an der Bekämpfung organisierter Kriminalität beteiligten Verwaltungseinheiten ausreichend sind oder gestärkt werden müssen und wie bestehende Kontrollmöglichkeiten in einschlägig bekannten Betrieben wirksamer ausgestaltet werden können.
Die Regierung hält auch fest, dass die Bekämpfung organisierter Kriminalität mit Delikten namentlich im Bereich Drogenhandel, Geldwäscherei und Menschenhandel eine Verbundaufgabe darstellt und nicht allein von speziellen Ermittlungsdiensten wahrgenommen werden kann.
Auch diese Kapazitäten reichen nicht aus, um die zunehmenden Anforderungen umfassend zu erfüllen. Darunter leidet heute namentlich die Früherkennung und die Identifikation neuer Bedrohungen. Die Sparvorgaben erschweren die Weiterentwicklung, sodass proaktive Ermittlungsansätze nur noch in reduziertem Umfang möglich sind.
Hinweis
Dieser Artikel ist zuerst in den «St. Galler Nachrichten» erschienen.
