Kanton Genf verlängert Moratorium für 5G-Antennen

Die Genfer Kantonsregierung hat heute Mittwoch beschlossen, das Moratorium für die 5G-Antennen zu verlängern.

Im Kanton Genf dürfen bis auf weiteres keine neuen 5G-Antennen installiert werden. Die bestehenden Mobilfunk-Antennen sind durch das Moratorium nicht betroffen. Sie können an den 5G-Standard angepasst werden. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/MARTIAL TREZZINI

Das Wichtigste in Kürze

Die Regierung des Kantons Genf hat das Moratorium für 5G-Antennen verlängert.
Deshalb dürfen bis auf weiteres keine neuen 5G-Antennen installiert werden.
Die Genfer Regierung will die Meinung des Bundesrates zum Bafu-Bericht abwarten.

Im Kanton Genf dürfen bis auf weiteres keine neuen 5G-Antennen installiert werden. Die Kantonsregierung hat am Mittwoch beschlossen, das Moratorium für den neuen Mobilfunkstandard zu verlängern.

Moratorium läuft «bis auf weiteres»

Die Sprecherin des Genfer Departements für Raumplanung, Pauline de Salis, bestätigte entsprechende Informationen der Zeitung «20 Minuten». Die Kantonsregierung hatte das Moratorium für die Installation neuer 5G-Antennen im April beschlossen und im Oktober bestätigt.

Der Regierungsrat das Moratorium am Mittwoch «bis auf weiteres» verlängert. Er wollte laut der Sprecherin Position beziehen, nachdem er vom Fachbericht einer Arbeitsgruppe des Bundesamtes für Umwelt (Bafu) über die Risiken und den Bedarf bei der Entwicklung des neuen Mobilfunkstandards 5G Kenntnis genommen hat.

Genf will Meinung des Bundesrates abwarten

Dieser Bericht war am vergangenen Donnerstag veröffentlicht worden. Er enthielt allerdings keine klaren Empfehlungen. Die Genfer Kantonsregierung hat sich laut de Salis dazu entschlossen, die Meinung des Bundesrates zu diesem Bericht abzuwarten, bevor sie entscheidet, wie sie Gesuche für neue 5G-Antennen behandeln will.

Die Mobilfunkbranche hatte nach der Veröffentlichung des Bafu-Berichts mitgeteilt, sie erwarte, dass Kantone und Gemeinden Bewilligungsersuchen für den 5G-Ausbau zügig behandeln würden.

Die Antwort aus Bern wird laut de Salis Anfang 2020 erwartet. Das Moratorium für die Installation neuer 5G-Antennen betrifft die bereits existierenden Mobilfunkantennen im Kanton Genf nicht. Diese dürfen an den neuen Standard 5G angepasst werden.